14.11., Film mit Gesprächsrunde in NB: „Deportation Class“

14.November, 18:00, Café International, Neutorstraße 7, 17033 Neubrandenburg

Wenn ein Land als sicher deklariert wird, dann dürfen deutsche Behörden Asylbewerber dorthin abschieben. Was die deutsche Abschiebepraxis für die betroffenen Flüchtlinge – aber auch für die ausführenden Polizeibeamten bedeutet, zeigt die Dokumentation „Deportation Class“ in erschreckend nüchternen Bildern. Die kostenfreie Vorstellung beginnt um 18.00 Uhr.

Im Anschluss an den Film gibt es eine Gesprächsrunde und die Möglichkeit sich zu informieren.
Anwesend sind:
Menschen von Pro Bleiberecht und eine Aktivistin, die bei den Protesten und Blockaden gegen die Abschiebung in Rostock-Laage dabei war.

https://www.facebook.com/events/698866790502506/

Bei den Weltwechseltagen gibt es noch mehr interessante Veranstaltungen, schaut rein:

Einstellung des Strafverfahrens: „Not my face, Nazifotograf!“

Hiermit dokumentieren wir die PM zur heutigen Gerichtsverhandlung wegen Vermummung in Demmin:
(siehe dazu auch ein Artikel im Nordkurier)

Pressemitteilung

„Not my face, Nazifotograf“* – Einstellung im Verfahren wegen >Vermummung< neben einer Nazidemonstration

Am heutigen Donnerstag wurde vor dem Amtsgericht Demmin der Fall einer 24-jährigen Theologiestudentin verhandelt. Ihr wurde vorgeworfen sich am 8. Mai 2017 neben dem jährlich stattfindenden​ Naziaufmarsch in Demmin "vermummt" zu haben.

"Nazis fotografieren und veröffentlichen Fotos von Menschen, die sich gegen Rechts engagieren. Sie stellen die Fotos ins Internet, um ein Bedrohungsszenario aufzubauen", so die Angeklagte, Luise Schmidt**.
"Nazigewalt habe ich als Jugendliche selbst erlebt. Ich schütze mich deswegen."

So sah es auch der entscheidende Richter. Er stellte das Verfahren ohne Auflagen ein. Im bundesweiten Vergleich ist das Urteil eher konservativ. Es gibt Beispiele von Freisprüchen in verschiedenen Instanzen.

"Problematisch bei solchen Anzeigen und Verfahren ist, dass sie zivilgesellschaftlichen Protest gegen Naziaufmärsche erschweren. Sie sind mit finanziellem und emotionalem Aufwand verbunden", so die Angeklagte weiter. "Gerade in Mecklenburg-Vorpommern, wo rechtes Gedankengut es mit 20% in den Landtag geschafft hat, ist dieser Protest aber bitter nötig."

* Mit dem Slogan >Not my face, Nazifotograf< ("Nicht mein Gesicht, Nazifotograf") möchten die Beteiligten auf die Legitimität hinweisen, das eigene Gesicht vor organisierten Nazis zu verbergen.
** Name zum Schutz der Person geändert

Gedenken am 9.11. in Demmin

1938 und auch schon davor gab an verschiedenen Stellen in Demmin Übergriffe gegen jüdische Menschen und ihre Geschäfte. Die Synagoge musste vor dem 9.11.1938 an einen deutschen Geschäftsmann verkauft werden, da sehr früh der antisemitische Druck in Demmin hoch war. Daran erinnert heute noch eine Gedenktafel an dem Gebäude. Drei Stolpersteine erinnern an die im KZ Getöteten mit jüdischem Glauben. Am jüdischen Friedhof gab es heute morgen eine Kranzniederlegung der Stadt.

Am Mittag gab es eine Gedenkaktion in der Stadt zur Erinnerung an Rosa Lewinski, die damals in der Luisenstr. 22 (heute Rudolf-Breitscheid-Straße) ein Schuhgeschäft hatte. Sie wurde vor dem 9.11.1938 zur Geschäftsaufgabe gezwungen und zog deswegen nach Südafrika. Daran erinnert bis jetzt noch kein Stolperstein.

Veranstaltung: Miteinander Reden in Demmin

Hingehen, hinschauen, hinhören: Miteinander nicht übereinander reden – das ist der Leitgedanke des Dialogprojekts der ZEIT und ZEIT ONLINE, der Bundeszentrale für politische Bildung und der Bildungsagentur labconcepts.

Wie tickt eine Kommune? Reden Menschen in der Stadt anders über Politik, als auf dem Land? Wofür interessieren sich Schülerinnen und Schüler im Jahr der Bundestagswahl – und wofür sind sie bereit, sich zu engagieren? Wir wollen mehr über Themen, Einstellungen, Kontroversen, Erwartungshaltungen und Stimmungen vor Ort erfahren, um im Gespräch mit den handelnden Personen ein individuelles und präzises Bild davon zu erhalten, was die Menschen in (ländlichen) Kommunen bewegt.

Als politische Bildner, Journalisten und Medienschaffende wollen wir das Gespür für die politische Kultur und das Demokratiebewusstsein im ländlichen Raum vertiefen. Dazu wollen wir ins Gespräch kommen, die Bedürfnisse der Menschen erkunden, die für deren Arbeit vor Ort wichtig sind, und Themen identifizieren, über die die Menschen reden – miteinander und mit uns. Wir wollen die richtigen Fragen an ganz unterschiedliche Akteure stellen: an Schülerinnen und Schüler ebenso, wie an Vertreter/innen der Parteien, an engagierte Bürger/innen wie an Menschen, die sich an den Rand gedrängt fühlen. Daraus entsteht idealerweise ein gemeinsamer und gegenseitiger Lernprozess.

Hier anmelden

Termin:
20.09.2017, von 18:30 bis 21:00

Ort
Ratssaal der Hansestadt Demmin
Am Markt 1
17109 Demmin

Für
(Berufs-)Schülerinnen und -Schüler, Lehrkräfte, Schulleitungen, zivilgesellschaftliche Akteure, kommunale Vertreterinnen und Vertreter aus Stadt, Verwaltung und Kreis, Wirtschaftsvertreterinnen und -vertreter, lokale interessierte Öffentlichkeit und lokale Presse

Veranstalter

Bundeszentrale für politische Bildung/bpb, die ZEIT, labconcepts

Protest gegen die AfD in Neubrandenburg, Samstag, 16.9., 15 Uhr, Marktplatz

Keine Partei ist derzeit so umstritten, wie die AfD – und das aus gutem Grund! Angefangen als kleine Anti-Euro-Partei, hat sie in den letzten Jahren stark dazu beigetragen, durch Provokationen, Diskriminierungen und offen gelebten Rassismus, sowie dem gezielten Schüren von Vorurteilen und Ängsten gegenüber Migrant_innen den Wutbürger in einem Teil der Bevölkerung offenzulegen und immer weiter von den eigentlichen Problemen im ungezügelten, neoliberalen Kapitalismus abzulenken. Erst kürzlich zeigte sich im Fall Holger Arppe in Rostock inwieweit die Gewaltfantasien eines AfD-Landtagsabgeordneten gehen können, die von Teilen der Partei so unterschrieben werden (siehe hierzu: http://www.taz.de/!5441138/).

Am Samstag, dem 16. September – knapp eine Woche vor der Bundestagswahl – hat sich die AfD in Neubrandenburg angekündigt. Unter dem Motto „Merkel muss weg!“ wollen sie auf dem Marktplatz ihre hetzerischen Parolen zum Besten geben. Als Höhepunkt des braunen Bundestagswahlkampfes hier vor Ort, treten neben dem Neubrandenburger Direktkandidaten Enrico Komning, auch der AfD-Franktionsvorsitzende Sachsen-Anhalts, André Poggenburg, und der Fraktionsvorsitzende Thüringens, Bernd Höcke, auf. Alle unterwegs in rechtskonservativen Kreisen und bekannt für ihre offen rassistischen, sexistischen, homophoben und geschichtsrevisionistischen Äußerungen. Als Teil des Rechtsaußenflügels der AfD geben sie inzwischen klar den Ton in der Partei an – gefolgt von Anhänger_innen, die auf dem rechten Auge blind zu sein scheinen, oder in der AfD das wiederfinden, was sie seit 1945 vermisst haben.

Kommt Samstag um 15 Uhr auf den Marktplatz und stellt euch gegen die Idiotie des Abendlandes! Einige Gegenproteste setzen mit Kundgebungen und trashigen Aktionen ein Zeichen gegen den aufkeimenden Faschismus. Unter dem Motto „Grenzenlose Solidarität“ wollen wir der Weltuntergangshysterie der AfD eine solidarische und positive Alternative entgegensetzen und dabei ordentlich Infomaterial und gute Laune unter die Leute bringen!
Seid laut, seid kreativ – vermiest den Rassist_innen den Tag! Make racists afraid again! Alles kann, nichts muss.

Für eine freie Welt ohne Grenzen!
Für Vielfalt statt Einfalt!

We’ll Come United, Samstag, 16.9. in Berlin

Aus Demmin gibt e eine gemeinsame Anreise, schreibt uns bei Interesse an.

Themenabend: Völkische Netzwerke in Mecklenburg-Vorpommern

Donnerstag, 14. September 2017, 18:00 Uhr – freier Eintritt
im Lübecker Speicher (Am Bollwerk 5) in Demmin

Themenabend: Völkische Netzwerke in Mecklenburg-Vorpommern

Springerstiefel und Bomberjacken waren gestern. Heute treten Neonazis und Rassist*innen vielfältig auf, modisch-hip, mit langen Haaren, mit Che-Guevara-T-Shirt, mit Anzug und Krawatte oder auch im traditionellen, fast schon folkloristischen Gewand. Darin finden sich dann auch die sogenannten „Völkischen Siedler*innen“. Doch es ist nicht nur ihre altmodisch erscheinende Kleidung durch die sie auffallen, es ist vielmehr ihr völkisches Weltbild. Sie ziehen aufs Land und nach einiger Zeit zeigen die neuen Nachbar*innen ihr wahres Gesicht.
Ökologischer Landbau, artgerechte Tierhaltung, Vegetarismus, Naturheilkunde, Selbstversorgung – all das dient nicht einer freien Gesellschaft in intakter Natur, sondern ist ein wesentlicher Teil der Idee der „Rassenhygiene“. Durch die Pflege deutschen Brauchtums soll die „Rasse“ rein gehalten und vermehrt werden.

Referent*innen:

Andrea Röpke, freie Journalistin und Politologin, Hamburg
Marius Hellwig, Amadeu-Antonio Stiftung, Berlin

Moderation:
Dr. Daniel Trepsdorf, RAA MV

Veranstalter*innen:
Quietjes e.V. (Wasow)
in Kooperation mit der Gesellschaft zur Förderung der Europäischen Kooperativen e.V. (Dargun)
und dem Aktionsbündnis 8. Mai (Demmin)

Kein Zutritt für Mitglieder und Sympathisant*innen von Parteien oder Gruppierungen der extremen Rechten, Personen, die der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische oder antisemitische Äußerungen in Erscheinung getreten sind.

31.5. Veranstaltung: Die Furcht vor dem Fremden

Ein Informations- und Gesprächsabend über den Nahen Osten, den Islam und Mus­lime in Mecklenburg-Vorpommern.

31. Mai 2017, 18 Uhr, Lübecker Speicher, Am Bollwerk 5, Demmin

Die Aufnahme hunderttausender Flüchtlinge aus dem Nahen Osten in Deutschland polarisiert das Land. Während viele Bürger sich in der Flüchtlingshilfe engagieren, gibt es nicht wenige, die das Geschehen mit Sorge beobachten: Warum tragen Frauen Schleier oder Kopftuch? Sind Muslime besonders anfällig für eine Radikalisierung? Können sie in großer Zahl dauerhaft mit anderen Religionen und Weltanschauungen friedlich und gleichberechtigt zusammenleben? Vor wem oder was sind sie geflüchtet?

Wenn auch in Mecklenburg-Vorpommern relativ wenige Geflüchtete untergebracht sind, so stellen sich Bürger auch hier Fragen nach dem Hintergrund von Menschen und Mächten im Nahen Osten. Wir laden Sie herzlich zu einem Gespräch mit Prof. em. Dr. Rösel ein und bitten Sie, Ihre Fragen zum Themenkomplex Islam und Naher Osten einzubringen.

Zum Referenten:
Jakob Rösel war Inhaber des Lehrstuhls für Internationale Politik am Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften der Universität Rostock und gilt als Kenner von Geschichte und Politik des Nahen und Mittleren Ostens sowie Südasiens. Viele Länder in diesen Regionen kennt er von Reisen persönlich.

Eine Veranstaltung vom Demokratieladen Anklam in Zusammenarbeit mit dem Aktionsbündnis 8. Mai Demmin

20. Mai in Schwerin: Afghanistan ist nicht sicher!

Auch aus Demmin gibt es eine gemeinsame Anreise nach Schwerin. Meldet euch bei Interesse beim interkulturellen Café 3K, Clara-Zetkin-Str. 16 oder bei uns.

Mehr Infos gibt es auch bei http://afghanistanmv.blogsport.eu/

Großes Polizeiaufgebot setzt Naziaufmarsch in Demmin durch

300 Menschen demonstrierten auf dem Stadtspaziergang vom Aktionsbündnis für den Frieden. Ungefähr 200 weitere Protestierende waren an verschiedenen Stellen in der Stadt aktiv. Viele setzten ein starkes Zeichen gegen Faschismus und Rassismus.
Ca. 200 Ewiggestrige liefen in alter Reihenformation auf kürzestem Weg in den Hafen und wirkten eher unmotiviert. Daran konnte auch die altbekannte Trauersymbolik nichts ändern. Gefährlich sind sie aber weiterhin.

Der für Demmin größte Polizeieinsatz hat dem Naziaufmarsch den Weg freigehalten. Mehr als 800 Einsatzkräfte sperrten dauerhaft für Hin- und Rückweg alle Nebenstraßen. So als ob es nie eine Beschwerde über Polizeikräftemangel gegeben hätte. An viele Stellen wurden die Protestierenden schikaniert. Schon der Zugang zu einer genehmigte Mahnwache wurde oft versperrt. Selbst der in den Auflagen als Lautsprecherwagen mit Kennzeichen eingetragene PKW kam nicht durch die Polizeiketten. Wer von der Mahnwache der Linken auf die Toilette zum Büro der Linken wollte, durfte dies nur mit Ordner*innenbegleitung (Nachträgliche Korrektur) erledigen. Die Ergebnisse der Kooperationsgespräche wurden leider von der Polizei oft ignoriert. An Absperrungen kam auf Nachfrage, warum diese Polizeimaßnahme stattfand, oft nur ein „Deswegen“. Weit ab der Strecke wurden Protestierende in den Kleinsparten gekesselt. Die Polizei übte auch Druck auf Busunternehmen aus und behindert die Anreise von Gegendemonstranten. Der Frust bei der Demonstrierenden ist nur all zu verständlich.

Die Proteste vom Aktionsbündnis verliefen friedlich. Ein friedlicher Polizeieinsatz sieht anders aus.

Bei der Anmeldung von Versammlungen beim Ordnungsamt musste meist stark mit dem Gesetzestext argumentiert werden, um eine Genehmigung vom Ordnungsamt zu bekommen. Einige Anmeldungen wurden schlicht über Monate nicht bearbeitet und immer wieder vertröstet. Den Nazis wurde dadurch der Weg gebahnt, weswegen es unter anderem auch einige Klagen vor Gericht geben wird.

Da entsteht der Eindruck, demokratischen Protest gegen Naziaufmärsche soll handzahm gemacht werden. Protestierende, die sich für eine freie, friedliche und offenen Gesellschaft einsetzen, werden von den Behörden regelmäßig eingeschüchtert. Aber eine wehrhafte Demokratie braucht auch aktive Protestierende. Und so muss sich das Innenministerium die Frage gefallen lassen, ob dies mit dem Grundgesetz noch vereinbar ist.

Weitere Berichte dazu:
Bewertunng vom Arbeitskrei kritischer Jurist*innen

Artikel vom Nordkurier:
Polizei wehrt sich nach Demo in Demmin gegen Kritik

Nachmittag vom 8. Mai: Friedensfest auf dem Markt

Es wird 8 Stationen beim Fest auf dem Markt, unter anderem:

- Frieden: Herstellen von weißen Fahnen mit dem Aufdruck „Die Waffen nieder/Nie wieder Krie“)
1945 gab es in Demmin im Gegensatz zu Greifswald keine weißen Flaggen, vereinzelt Widerstand. In Greifswald wurde beim Kriegsende nicht viel zerstört im Gegensatz zu Demmin.
- Sicherheit: Workshop zu Zivilcourage
- Engagement: Filme von „Klappe gegen Rassismus“ (Rathaussaal)
- Demmin lacht! Fotoshooting
- Zusammenwachsen: Essen aus aller Welt
-…

Aktionskarte und Infos

Infotelefon ab dem 8. Mai 15 Uhr: 0160-62 080 18
Ermittlungsausschuss: 0178 108 90 89
Demosanis: 0151-74380808

Twitter-Hashtag:: #8mDM
Ticker: https://www.aktionsticker.org/
https://twitter.com/#!/demminnazifrei
Antifa-Ticker: https://twitter.com/nonazisdm

14.00 – 16.30 Uhr Friedensfest auf dem Marktplatz von Vereinen und Verbänden aus Demmin
17.00 Uhr Friedensgebet, St. Bartholomaei
ab 17.30 Uhr vom Marktplatz: Stadtspaziergang / Friedensdemonstration
ab 18 oder 19Uhr Mahnwachen von verschiedenen Organisationen
ab 19 Uhr Fest am Hafen mit den Bands
Freaks Dynamite, Bremen
Lappalie & Konsorten, Rostock
Filmausschnitt „Der grosse Diktator“ von und mit Charlie Chaplin
Volxküche, Getränkestand

Die Neo-Nazis haben ihren Treffpunkt am 8. Mai in Demmin um 19.00 Uhr am Parkplatz vom Stadion. Das Ziel vom Naziaufmarsch bleibt wie in den letzten Jahren die Kundgebung im Hafen, zum Gedenken an die deutschen Toten von 1945.
Die genehmigte Nazi-Route für 2017 ist nicht bekanntt, aber Start und Ziel sind klar und sie wollen auf der große Straße laufen. Wenn das nicht ging, haben sie oft die Straßen genommen, die frei sind.

Und schaut euch den Brölliner Aktionskonsens an.

Karte für Montag:
Die Route vom Stadtspaziergang (Bündnisdemo) kann sich noch ein wenig ändern, achtet auf Ankündigungen

Anreise mit Bussen zum 8. Mai

Busse gibt es aus (für mehr Infos die Städtenamen anklicken):
Neubrandenburg
Rostock
Greifswald

Daneben gibt es noch weitere Anreisemöglichkeiten. Hört euch in eurer Stadt um.

6. Mai: Demminer Kunstnacht

Zwei Tage vor dem Naziaufmarsch gibt es in Demmin ein schönes Fest, welches wir empfehlen können:
Die dreizehnte Demminer Kunstnacht. Das ganze Programm findet ihr hier

Hier das Programm vom Interkulturellen Cafe, Clara-Zetkin-Str. 16:

Kritik am Polizeiverhalten

Leider gab es auch beim letzten Naziaufmarsch am 1. Mai in Stralsund wieder unverhältnismäßiges Agieren der Polizei, wie ihr hier im Bericht der Demobeobachtung nachlesen könnt.
Das stundenlange Einkesseln von Demonstränt*innen durch die Polizei soll jetzt auch Thema im Landtag werden.
Der Landtagsbeschluss zur „Demonstrationskultur für Demokratie und Toleranz“, der wegen der Ereignisse in Demmin 2014 enstanden ist, dem zufolge Sitzblockaden „ein wirksames Mittel gegen rechtsextremistische Aufmärsche sein können“, scheint der Polizei nicht mehr bewußt zu sein.
Auch im letzten Jahr ist in Demmin eine Frau durch die Polizei so stark verletzt worden, dass sie ins Krankenhaus mußte.
Die Behörden sollten endlich aus ihrem Fehlverhalten lernen, damit es am 8. Mai in Demmin dieses Jahr nicht wieder dazu kommt.

Dazu hier noch ein Video aus dem letzten Jahr in Demmin:

„Licht vertreibt Schatten“ Am 8. Mai nach Demmin

Aufruf vom Aktionsbündnis „8. Mai Demmin“ für 2017
zur Teilnahme am Fest für den Frieden im Gedenken an den Tag der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 1945

„Licht vertreibt Schatten“ – das Motto des Friedensfestes geht zurück auf die Rede „Kraft zum Lieben“, die der amerikanische Bürgerrechtskämpfer Martin Luther King 1963 hielt.

Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt und der Region,
machen Sie Licht,
feiern Sie mit uns das Fest des Friedens.
Und setzen Sie sich gegen den Marsch der NPD ein!

Die Mitglieder der NPD, die im Lichte diszipliniert erscheinen, agieren umso gefährlicher im Schatten. Nun wurde die Partei ein zweites Mal nicht verboten, aber das Bundesverfassungsgericht bescheinigte, dass ihr politisches Konzept die Menschenwürde missachte, mit dem Demokratieprinzip unvereinbar sei und eine „Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus“ aufweise.

Die Politik setzte scheinheilig auf ein Verbot, um glauben zu machen, dass sie wirklich eine Auseinandersetzung führt. Die Justiz hat den Ball an die Zivilgesellschaft abgegeben, gegen diese Feinde der Demokratie aufzustehen.

Lasst uns diese Auseinandersetzung gemeinsam aufnehmen.

14.00 – 16.30 Uhr Friedensfest auf dem Marktplatz
17.00 Uhr Friedensgebet, St. Bartholomaei
17.30 Uhr Stadtspaziergang, Start am Marktplatz
ab 19 Uhr Mahnwachen an verschiedenen Punkten in der Stadt
ab 19 Uhr Fest am Hafen mit den Bands
Freaks Dynamite, Bremen
Lappalie & Konsorten, Rostock
Filmausschnitt „Der grosse Diktator“ von und mit Charlie Chaplin
Volxküche, Getränkestand

8. Mai Demmin: Infoveranstaltung in Rostock: Friedensdemo statt Nazi-Fackelmarsch

Nachdem es schon in anderen Städten Mobi-Veranstaltungen zum 8. Mai in Demmin gab: Heute ist eine in Rostock, weitere werden folgen. Mehr Infos zum 8. Mai folgen auf diesem Blog demnächst.

Tag der Befreiung vom Faschismus feiern statt mit Heldengedenken die Geschichte verzerren

Veranstaltung zum PolDo, 20.4., 19 Uhr; Peter-Weiss-Haus, Doberaner Strasse 21, 18057 Rostock

Seit der Landtagswahl im Herbst ‘16 gab es nicht mehr viele Naziaufmärsche. Nach dem Erfolg der AfD ist die NPD und deren rechtsradikales Umfeld dabei, sich neu zu orientieren. Aber jetzt zu den „klassischen“ Terminen wollen sie wieder laufen: am 1. Mai diesmal in Stralsund und am 8. Mai zum 10. Mal in Folge in Demmin. Wie die letzten Jahre wird es wieder viele Proteste und Aktionen geben.

In Demmin gibt es am Nachmittag vom 8. Mai das Fest von Vereinen und Organisationen auf dem Markt unter dem Motto: Licht vertreibt Schatten.

Nach dem Friedensgebet startet um 17.30 Uhr die breite Bündnisdemo gegen den Nazispuk am Markt und läuft den Nazis entgegen. Danach gibt es mehrere Mahnwachen in der Stadt und die Nazis werden mit Protest eingedeckt – auf und entlang ihrer Route.

Leider hat die Polizeiführung die letzten Jahre intensiv dafür gesorgt, dass der Naziaufmarsch sein Ziel erreichte. Hintergrund ist die Zerstörung von Demmin eine Woche vor dem 8. Mai 1945, als die rote Armee einrückte. Im Gegensatz zu Greifswald wurden in Demmin keine weißen Fahnen geflaggt, sondern einzelne Nazis kämpften immer noch gegen die einrückende Sowjetarmee. Demmin brannte und viele Bewohner begingen aus verschiedenen Gründen Selbstmord. Die Diskussion um die Wertung dieser Ereignisse ist immer noch ein breites Thema. Anfang der 90er wurde das Ganze in konservativen Kreisen intensiv reflektiert, das Ereignis der Zerstörung von Demmin als der Tiefpunkt der Geschichte dargestellt, und als es 10 Jahre später groß in den Medien war, wurde es von den Nazis aufgegriffen.

Bei unseren Aktionen wollen wir nicht nur auf die Vergangenheit eingehen, sondern auch neue Entwicklungen beleuchten und Geflüchtete aus verschiedenen Regionen der Welt sprechen über ihre aktuellen Kriegserfahrungen.

Wichtig ist, auch dieses Jahr wieder den Nazis entgegenzutreten. Also kommt am 8. Mai nach Demmin!

Mehr Infos zum 8. Mai folgen auf diesem Blog demnächst.


Die Bündnis-Demo am 8. Mai 2016

1. Mai: Vorbei ist vorbei – Stralsund bleibt bunt! Den Nazis entgegentreten

Weltoffenheit, Toleranz und Vielfalt ist das was wir mit Stralsund verbinden ! Doch anscheinend verbindet das nicht jede_r mit dieser Stadt…
Wie jedes Jahr versucht die rechtsextreme NPD den 1. Mai, den Tag der Arbeit, für ihre menschenverachtenden Ansichten zu missbrauchen und nutzt dabei die Ängste, Sorgen und Nöte der Bevölkerung schamlos aus.
Dieses Jahr ist Stralsund ihr Ziel. Mit einem Marsch durch die stralsunder Altstadt versucht sie, ihre rassistisch- nationalistischen Inhalte unter die Leute zu bringen.
Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzten und zeigen, dass Rassismus, Nationalismus und rechtes Gedankengut weder in Stralsund noch anderswo Platz findet.
Aus diesem Grund rufen wir dazu auf am 1. Mai ab 11 Uhr zur Kundgebung am Theaterplatz zu kommen.
Danach wird es innerhalb der Altstadt an verschiedenen Punkten Mahnwachen geben. Dort habt ihr die Möglichkeit euren Protest Ausdruck zu verleihen und den Nazis den Marsch und somit ihren Tag zu vermiesen.

Für ein weltoffenes und solidarisches Stralsund!

mehr Infos unter: https://www.facebook.com/1mhst/

Vortrag am 26.4.: Parteienverbote in der Demokratie: Problemlösung oder politische Verdrängung? Politische Kontroverse um das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Vortrag von und Diskussion mit Dr. Rolf Gössner zum Thema

„Parteienverbote in der Demokratie:
Problemlösung oder politische Verdrängung?“

Politische Kontroverse um das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Mittwoch, 26. April 2017, 19 Uhr,
im Lübecker Speicher, Demmin

Ende Januar ist das Verbotsverfahren gegen die NPD ein zweites Mal gescheitert. Mit dieser Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kann die neonazistische Partei zwar künftig darauf verweisen, dass sie nicht verboten sei, doch das Gericht stellt ausdrücklich fest, dass das politische Konzept der NPD die Menschenwürde missachtet, mit dem Demokratieprinzip unvereinbar ist und eine „Wesensgemeinschaft mit dem Nationalsozialismus“ aufweist. Allerdings sei die NPD als Kleinstpartei mit wenig Kapazität, Resonanz und Wählerstimmen nicht wirkkräftig genug, um ihre verfassungsfeindlichen Ziele auch erfolgreich durchsetzen zu können, und daher mangels Wirkkraft zu unbedeutend, um ein Verbot zu rechtfertigen.
Welche Auswirkungen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts für den Umgang mit der Partei haben wird, ist noch nicht abzusehen. Es darf jedenfalls nicht passieren, dieses Urteil als „Persilschein“ für die NPD misszuverstehen. Darüber hinaus stellt sich aber grundsätzlich die Frage, ob Parteiverbote taugliche Instrumente einer sich als „wehrhaft“ bezeichnenden Demokratie sein können. Wie sind staatliche Parteiverbote in einer freiheitlichen Demokratie überhaupt zu bewerten? Handelt es sich um einen wirksamen Ansatz und Bestandteil einer antifaschistischen Problemlösung oder eher um Symbol- und riskante Verdrängungspolitik?
Setzt ein Zurückdrängen menschenverachtenden Gedankenguts und rassistischen Verhaltens nicht in weit stärkerem Maße eine aktive zivilgesellschaftliche und bürgerrechtliche Auseinandersetzung voraus, die sich auch an die gesellschaftlichen Ursachen und Bedingungen der Problematik heranwagen müsste? Müssten im Fall von neonazististisch-rassistischer Gewaltorientierung und strafbaren Handlungen Polizei und Justiz nicht viel stärker in die Pflicht genommen und gesellschaftlich kontrolliert werden?
Diesen und weiteren gesellschaftlichen, verfassungs- und bürgerrechtlichen Fragestellungen widmet sich Dr. Rolf Gössner in seinem Vortrag und und in der anschließenden Diskussion.

Der Referent, Dr. Rolf Gössner, ist Rechtsanwalt in Bremen, Publizist, Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin), Stellv. Richter am Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen und Mitherausgeber des „Grundrechte-Report“, der jährlich die Lage der Bürger- und Menschenrechte in der Bundesrepublik kritisch unter die Lupe nimmt.

Proteste zum politischen Aschermittwoch der CDU

Über 50 Menschen demonstrierten gestern vor dem Hotel Trebeltal gegen die Abschiebung in Krisengebiete, statt dessen die wirklichen Fluchtursachen zu bekämpfen und nicht nur Symptome anzugehen, sowie das Leid an den Grenzen von Europa zu beenden. Im Hotel zelebrierte die CDU mit Merkel, de Maizière, Caffier und den anderen, welche die aktuelle Flüchtlingspolitik zu verantworten haben, ihren politischen Aschermittwoch.
Außen auf der Kundgebung sprach unter anderem ein Afghane, der als Übersetzer für die NATO gearbeitet hat und dessen Ex-Frau von den Taliban entführt und umgebracht wurde. Eine seiner Tochter musste er auch von den Taliban freikaufen. Aber er hat keine Erlaubnis, seine Kinder nach Deutschland zu holen.
Auf der Kundgebung waren neben den Afghanen auch Menschen aus Mauretanien, Syrien und anderen Ländern.

Am 8. März geht es weiter mit den Protesten vor dem Landtag in Schwerin. In der Landtagssitzung ist die Flüchtlingspolitik dann Thema und es wird ab 8 Uhr einen Infotisch mit Einladung an die Verantwortlichen zum Gespräch geben und ab 17 Uhr eine Kundgebung: http://afghanistanmv.blogsport.eu/protest/aktionen-zur-landtagssitzung-am-8-maerz/

Info-Blatt: Findet wirklich eine ausreichende Einzelprüfung vor den Abschiebungen statt?

Gleiche Rechte für alle Menschen

Warum gibt es fast keine legale Möglichkeit für Geflüchtete nach Europa zu kommen? Auch viele in der SPD stellen sich diese Fragen wie Gesine Schwan Doch bis jetzt wird die Abschottung von Europa weiter ausgebaut, dafür braucht es nicht einmal Trump.
Zeigen wir morgen am Aschermittwoch Angela Merkel und Lorenz Caffier, dass ihr aktuelles Agieren die Probleme nur verschärft, nicht verbessert.

Ein kleiner Erfolg der Proteste gegen die Abschiebungen nach Afghanistan ist vielleicht dadurch erkennbar, dass keiner der drei Extra-Flieger, die seit Mitte Dezember losgeflogen, vollbesetzt war und jedesmal weniger Menschen abgeschoben werden konnten, im letzten waren es nur 18 von 50.

Beim Diskutieren auf der Strasse hört mensch immer wieder das Argument, dass die Geflüchteten nur kommen, um von unserem „hart erarbeiteten Wohlstand“ was abzubekommen. Die Zeit der Kolonisation wird oft ausgeblendet. dabei hat die nicht nur bestehende Sozialstrukturen in den besetzten Ländern zerstört. Die wirtschaftliche Ausbeutung hält bis heute an, schon durch die geringen Löhne wie in der Textilindustrie oder durch die Erze, die Europa sehr billig einkaufen kann. Dadurch konnte sich in anderen Teilen der Welt kaum eine Wohlstand in der Bevölkerung entstehen.

Weitere Infos:
http://facebook.com/afghanistanmv/
http://50ausidomeni.de/

Kundgebung am Aschermittwoch in Demmin: Keine Abschiebung in Kriegsgebiete! Flüchtlingsleid an den Grenzen von Europa beenden!

Geflüchtete kommen nicht ohne Grund nach Europa. Weltweit gibt es immer mehr Kriege. Nicht nur in Afghanistan ist die Situation unsicher. Mali und weitere Staaten sind dauerhaft im Kriegszustand. Menschen fliehen aber auch aus Staaten, in denen Menschenrechtsverletzungen Standard sind. Die wirtschaftliche Lage wird in Afrika durch die Handelsverträge mit der EU verschlimmert. Klimaveränderungen werden weltweit spürbar. Die Lebensgrundlage in vielen Regionen der Welt sinkt. Primär sollten Fluchtursachen bekämpft werden, derzeit findet aber nur ein Flüchtlingsmanagement statt. Lösungen müssen gefunden werden, aber nicht auf dem militärischen Weg. Dadurch werden die Konflikte nur angeschürt.

Vor 80 Jahren waren auch in Europa viele Menschen auf der Flucht, um ihr Leben zu retten. Asylrecht ist ein Ergebnis aus diesen Erfahrungen und darf nicht noch weiter aufgehoben werden.
Derzeit sind die Bedingungen schon so verschärft worden, dass kaum ein Flüchtling eine Chance auf Asyl hat. Die neue Dublin-Verordnung soll es noch schwerer machen.
Auf der Suche nach Sicherheit scheitern sie an den Außengrenzen von Europa, hängen auf der Balkanroute unter widrigen Bedingungen fest oder sterben im Mittelmeer. Die wenigen, die es nach Europa schaffen wird oft die Familienzusammenführung erschwert oder unmöglich gemacht. Statt dessen werden Menschen, die hier Wurzeln geschlagen haben, in ein unsicheres Umfeld abgeschoben.

Geflüchtete, die in Griechenland unter menschenunwürdigen Bedingungen leben, können in MV noch genug leerstehende Wohnungen finden. Deutschland hat schon vor drei Jahren zugesagt, Griechenland zu entlasten, umgesetzt wird es aber nur schleppend (Relocation Programme).

Innenminister Caffier: Stoppen sie die Abschiebungen nach Afghanistan und in andere Kriegsgebiete. Sie haben die Möglichkeit dazu.

Kommt zur Kundgebung am 1.3.2017 von 15 Uhr bis 17 Uhr vor dem Hotel Trebeltal, Ecke Meyenkrebs/Klänhammer Weg, 17109 Demmin


Demminer*innen waren auxh anwesend bei der Kundgebung am 11.2. in Rostock

Erster Eindruck von der Mahnwache gegen Abschiebung von heute

Heute waren 50 Menschen auf der Mahnwache in Demmin gegen die Abschiebung nach Afghanistan.
In den Reden wurde darauf eingegangen, dass es nicht nur um Afghanistan geht, sondern dass es auch in anderen Staaten Bürgerkrieg gibt, aber die Regierung trotzdem dorthin abschieben will. Am Rande gab es leider wieder die üblichen Pöbeleien von Autofahrer*innen, die meinten, das Pack soll nicht vor dem Krieg fliehen sondern kämpfen. Doch Krieg ist immer schrecklich.

Hier ein kurzer Eindruck:

Eindrücke von den anderen Mahnwachen in MV gibt es hier: http://afghanistanmv.blogsport.eu/

Mahnwachen gegen Abschiebungen nach Afghanistan am 14.1.

Trotz Krieg und Bundeswehreinsatz in Afghanistan hob am 14.12.16 der erste Flieger nach Afghansistan in Hamburg ab, um Flüchtlinge zurück zu bringen. Doch die Sitution in Afghanistan ist nicht dafür geeignet, dass Menschen dort sicher leben. In der Bundesregierung ist es anscheinend aber gerade wichtig, die Flüchtlinge los zu werden, weil die Rassist_innen laut geworden sind. Also werden Grundsätze und Erfahrungen aus der Geschichte vergessen und fleißig der Weg zur Abschiebung bereitet.

Dagegen rührt sich Widerstand und am Samstag sollen an 14 Orten in MV Mahnwachen stattfinden.
In Demmin gibt es eine Mahnwache von 10 Uhr bis 11 Uhr auf dem Luisenplatz .

Weitere Infos zu den Landesweiten Mahnwachen, organisiert von vielen Gruppen, koordiniert vom Flüchtlingsrat MV, findet ihr hier:

http://afghanistanmv.blogsport.eu/

https://www.facebook.com/afghanistanmv/?hc_ref=PAGES_TIMELINE&fref=nf

„Afghanistan ist nicht sicher. Die deutsche Regierung schließt ihre eigene Botschaft und gibt Reisewarnungen für Deutsche heraus. Uns schickt man aber dorthin zurück. Sind unsere Leben weniger schützenswert?“, so Mohamed, Aktivist im Netzwerk.

Party am 2. Weihnachtsfeiertag im interkulturellen Café

Gemeinsam vielfältig essen, tanzen, musizieren, spielen… wollen wir am 2. Weihnachtsfeiertag, 26.12.
Und so ein wenig Farbe in den grauen Alltag bringen – Kleinstadt beleben.

Offen einander zuhören, auch wenn wir nicht immer einer Meinung sind. Gedanken austauschen. Geschichten erzählen, und dabei auch die Schwierigkeiten ansprechen ist Programm im Café zu den Öffnungszeiten an jedem Freitag.
Unsere Gesellschaft basiert auf den Menschenrechten und das aus vielen Gründen und Erfahrungen. Hass bringt uns nicht weiter. Doch wie wird die Welt friedlicher? Jeder Einzelne kann in kleinem Rahmen in seinem Wohnumfeld mit Toleranz und Verständigung etwas dazu beitragen anstatt das gesellschaftliche Zusammenwachsen zu gefährden.

Eingeladen sind alle:
Weihnachtsgäste, die vielleicht früher einheimisch waren, neugierige Zugezogene, ehemalige Flüchtlinge und Einheimische, die ein wenig Abwechslung wollen.

Live Musik mit Bob Beeman (Folk, Soul, Blues), sowie DJ Samir
Kochcrew: „Fläming Kitchen“

Kommt ins interkulturelle Café am Montag, 26.12.2016 ab 16 Uhr, Demmin, Clara-Zetkin-Str. 16, in den Räumen des Vereins Demminer Bürger e.V.

Anmerkung: Am 23.12. ist das Café nicht geöffnet!

Abschiebungen stoppen! Fluchtursachen bekämpfen! Demo am 26.11. in Rostock

Viele erinnern sich bestimmt an die Situation vor einem Jahr, als Millionen Menschen gezwungen waren aus ihren Heimatländern zu fliehen. Für tausende war Rostock eine Station ihrer Fluchtroute; viele machten sich über den Fährhafen weiter auf den Weg nach Skandinavien. Diese und zahlreiche weitere Schutzsuchende sollen nun zurückgeführt und in ihre Erstaufnahmeländer, oder direkt zurück in den Krieg, abgeschoben werden. Menschlichkeit sieht anders aus!
Ob von islamistischen Gruppen terrorisiert, wegen der ethnischen Herkunft vom sozialen und wirtschaftlichen Leben ausgegrenzt oder von internationalen Konzernen ausgebeutet – für ein menschlicheres Leben bietet sich keine andere Perspektive als die Flucht.
Bleiben darf, wer profitabel ist. Alle anderen werden zurück ins Elend geschickt. Es wird wohl nicht lange dauern, wenn von „Rückführungen“ betroffene Geflüchtete am Fährhafen ankommen und mit ziemlicher Sicherheit direkt über den Flughafen Rostock-Laage weiter geschoben werden. Solch einer Ungerechtigkeit und Unmenschlichkeit werden wir nicht tatenlos zuschauen.
Fordert mit uns ein „Bleiberecht für alle!“ – bis kein Mensch mehr zur Flucht gezwungen ist und bis sich alle niederlassen können wo sie wollen!

Refugees welcome!

Kommt zur Demo am Samstag, 26.11. von 13:00 – 17:00 Uhr
Start: Rostock Hbf

Kein „Heldengedenken“ in Waren/Müritz!

Nach dem Vorbild der NSDAP und Wehrmacht – die im Jahre 1934 den Volkstrauertag zum „Heldengedenktag“ umfunktionierten und fortan nicht mehr den Toten des ersten Weltkrieges gedachten, sondern ihre „Helden“ feierten – hat sich die hiesige Neonaziszene für den 12.11.2016 mit einem Trauermarsch in Waren/Müritz angekündigt.

In unmittelbarer Nähe des Gedenksteins der gefallenen Soldat_innen der zwei Weltkriege, befindet sich ein Mahnmal der 224 im KZ Retzow-Waren ermordeten antifaschistischen Widerstandskämpfer_innen. Wir werden kein „Heldengedenken“ in unmittelbarer Nähe eines Mahnmals für ermordete Antifaschist_innen zulassen. Wir werden keine Glorifizierung von und durch Faschist_innen zulassen.

Lasst uns gemeinsam mit unseren Genoss_innen aus Waren/Müritz das „Heldengedenken“ vermiesen und das Widerstands-Mahnmal vor Übergriffen schützen! Für eine freie und solidarische Gesellschaft, gegen Geschichtsrevisionismus, Glorifizierung und Folklore.

Kein Vergessen den NS-Opfern!
Kein Vergeben den NS-Täter_innen!

12. November 2016 // 16 Uhr // Parkfläche neben dem Mahnmal für die ermordeten Widerstandskämpfer_innen // Kietzstraße, Waren (Müritz)

Der erste Tag vom interkulturellen Café

Gestern gingen um 15 Uhr die Tür auf und verschiedene Menschen aus Demmin trafen sich zum Kaffeetrinken, Austauschen, Spielen und Lachen. Wie erwartet kamen noch nicht die Massen, aber es war ein schöner Anfang in den Räumlichkeiten des Vereins der Demminer Bürger e.V.

Die Stimmung war gut, bei den Geflüchteten und genauso bei den Hiergebliebenen („Einheimischen“). Es war ein Kommen und Gehen. Auch unerwartete Besucher*innen kamen und waren angetan von den Möglichkeiten, die sich vor Ort bieten und wollten Freunde für den nächsten Freitag dazu einladen. Unvermeidlicherweise liefen auch die lokalen Nazis die Straße entlang um von außen zu sehen was los ist.
Das interkulturelle Café gibt es jeden Freitag von 15 Uhr bis 19 Uhr in der Clara-Zetkin-Str. 16 in Demmin, weitere Öffnungszeiten und Angebote sind in Planung.

Bericht von gestern: Menschenrechte kennen keine Grenzen – Refugees welcome!

Gestern kamen ca. 40 Menschen zur Kundgebung, um sich solidarisch mit allen Opfern rechter Gewalt zu zeigen und sich gegen den sich ausbreitenden Rassismus zu wehren. Aus allen Fraktionen im Rathaus, also von SPD, CDU, UWG und Linke waren Stadtverordnete anwesend.

Zu Beginn wurde reflektiert über die Übergriffe der letzten Zeit in Demmin. Viele Übergriffe werden als nicht fremdenfeindlich eingestuft, wie es beispielsweise beim Vorfall auf dem Boltzplatz zuerst der Fall war.
Ein Geflüchteter sprach: „Wir sind friedlich und kamen hierher um in Sicherheit zu leben. Wir mussten leiden, als wir durch die Zustände gezwungen wurden, unser Land zu verlassen. Lasst uns nicht noch einmal leiden durch euren Rassismus.“

Auf der anderen Straßenseite standen zwei Dutzend beobachtende Menschen, die sehen wollten was abgeht. Dazwischen einige Figuren aus dem rechten Spektrum, die die Lage checken wollten.

Auszug aus einer vorgetragenen Rede von Menschen aus Greifswald: „Es kann nicht sein, dass viele Menschen nicht einkaufen gehen können, ohne von fremdenfeindlichen Sprüchen begleitet zu werden. Selbst klare Gewaltandrohungen bis zu Gewaltattacken sind mittlerweile gnadenloser Alltag. Immer wieder gibt es dabei auch zahlreiche Angriffe, wie am 22.12.2015, wo in Tutow zu einem Brandanschlag gegen die Wohnung einer freiwilligen Helfer_in , die in den Geflüchtetenunterkünften hilft, kam. Diese und weitere Beispiele zeigen auf, wohin Alltagsrassismus und ständige Hetze führen. Es darf zu keinem „Lichtenhagen 2.0“ kommen!! Wir, und das sind WIR ALLE, müssen JETZT aufstehen und handeln, statt wegzuschauen und rechte Ideologien und Übergriffe als Normalität zu tolerieren.“

Leider kommt es auch in anderen Stellen von MV zu heftigen Übergriffen. Am Freitag gab es in Schwerin eine vorbereitete Aktion von rechten Schlägern, einige auch aus Jamel. In der Innnenstadt drängten mehr als 30 von ihnen 10 Ausländer in eine Falle um sie zusammenzuschlagen.

Eine Person aus Neubrandenburg wies darauf hin, dass am 8.10. in Neubrandenburg ein Zeichen der Solidarität mit allen Betroffenen des Anschlags vom letzten Wochenende und allen Betroffenen rassistischer Gewalt gesetzt werden soll. Kommt um 14 Uhr zum Platz der Familie, NB-Datzeberg.

Viele Menschen aus Demmin unterstützen/helfen regelmäßig die Flüchtlinge. Kontinuierlich an den Schwierigkeiten zu arbeiten und Vorbehalte gegenüber Geflüchteten abzubauen ist wichtig. Musik, Sport und Kochen verbindet die Menschen und so öffnet am 14.10. zum ersten Mal das interkulturelle Cafe bei den Demminer Bürgern, Clara-Zetkin-Str. 16 in Demmin. Das Cafe soll jeden Freitag von 15 Uhr bis 19 Uhr geöffnet sein. Weiteres ist in Planung.

Menschenrechte kennen keine Grenzen – Refugees welcome!

Hier der Link zum Nordkurierartikel

Solidarisch mit den Opfern! Gegen rechte Gewalt und gegen Rassismus!

Die Kundgebung am Mittwoch ist dazu gedacht, die Atmosphäre in der Stadt zu ändern, die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und die Fremdenfeindlichkeit im Keim zu ersticken.
Es gibt seit einer Woche keine neuen heftigen Vorfälle in Demmin, aber der Alltagsrassismus in der Stadt ist spürbar und wir wollen weitere Vorfälle verhindern.

Viele Politiker hetzen weiter gegen Geflüchtete, vorneweg die AfD. Sie versucht auf legalem Weg an die Macht zu kommen – dann will sie „aufräumen“, „ausmisten“ und „Politik nur für das Volk machen“. Wer diese Rhetorik verharmlost, macht sich mitschuldig. Das heizt die Schläger und Brandstifter an. In der Nacht von Samstag auf Sonntag gab es in Neubrandenburg einen Brandanschlag vor der Wohnung einer syrische Familie. Die Hintergründe sind noch nicht klar, vermutet wird Fremdenfeindlichkeit.

Am Mittwoch, 5.10.2016 treffen wir uns zur Kundgebung um 18 Uhr in Demmin auf dem Luisenplatz (beim Luisenturm an der Clara-Zetkin-Str.).

Infotelefon: 0160-6208018



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