15.10.: Offene Podiumsdiskussion mit Martin Farkas zu ÜberLeben in Demmin

Ein Rückblick auf den Film und was danach geschah

Am 22.März feierte der Film „Über Leben in Demmin“ von dem Regisseur Martin Farkas in Demmin seine Premiere. Der Film machte nicht nur hier in der Region Schlagzeilen, sondern lief auch bundesweit, wo er ebenso hohe Wellen schlug. Mit diesem Film hat Martin Farkas es geschafft, die Menschen für ein Thema zu sensibilisieren, das lange Zeit verschwiegen wurde, bzw. über das auch nicht geredet werden durfte. Der Film gab Anlass zum Reden und viele weitere Beiträge zum Beispiel im Nordkurier griffen ebenfalls das Thema auf.

Am 15.10.19 möchten wir den Regisseur Martin Farkas erneut nach Demmin einladen, um mehr über die Auswirkungen des Films zu erfahren. Welche Resonanzen hat der Film regional und bundesweit erreicht? Was war das Pro und das Contra? Gibt es eine Fortsetzung? Welche Erfahrungen hat Farkas gemacht, die nicht im Film gezeigt wurden? Welcher Kritik wurde er ausgesetzt? Welche Auswirkungen hat der Film auf das Aktionsbündnis 8.Mai?
Diese und viele weitere Fragen möchten wir am 15.10. gemeinsam mit Martin Farkas, den Beteiligten des Aktionsbündnisses 8.Mai, sowie weiteren Gästen besprechen. Ebenfalls stehen auch dem Publikum Plätze zur Verfügung, sich mit eigenen Fragen an der Diskussion zu beteiligen. Geleitet wird der öffentliche Abend vom Moderator Rene Börrnert.

Termin: 15.10. 19
Wo: Voelschow Berg, Devener Holz 3, 17109 Demmin
Wann: Einlass ab 18 Uhr, Beginn 19 Uhr
Eintritt frei, um Spende wird gebeten.

organisiert von T30 e.V.
unterstützt von Ehrenamtsstiftung MV

12.10.: Gegen den Naziaufmarsch in Güstrow

Am Sonnabend wollen MVgida-NPD-Nazis ab 17 Uhr in Güstrow am Bahnhof mit ihrem Marsch starten. Auch wenn es nur ein paar Dutzend Nazis werden sollten, ist der Protest wichtig. Denn gerade diese Faschisten sind in den letzten Jahren durch Hass, Drohungen, Sachbeschädigungen und Gewalttätigkeiten auffällig geworden.
Unterstützt die Gegenproteste vor Ort, die schon ab 15 Uhr im Rosengarten beginnen.

Aktionsnetzwerk Demokratie Güstrow
schreibt dazu:
„Die Naziszene will in Güstrow mal wieder aufmarschieren. Diesmal unter dem Motto Sicherheit. Wir können darüber nur lachen, viele der Nazis sind polizeibekannt und einschlägig vorbestraft. Für Ordnung und Sicherheit sorgen wir am Samstag. Bringt Besen, Handschuhe und Müllsäcke mit- kommt um 15 Uhr zum Pavillon in den Rosengarten. Wir werden wieder gemeinsam Müll und Scherben aufsammeln- damit sich Niemand verletzt. Im Anschluss sorgen wir in der Eisenbahnstraße für Ordnung. Den braunen Dreck fegen wir ab 16:30 Uhr von unseren Straßen.“

Twitter: https://twitter.com/hashtag/gue1210?f=live

Schüler*innen des Demminer Goethe-Gymnasiums bekommen den Landespreis des Geschichtswettbewerbs des Bundespräsidenten

Schüler*innen des Goethe-Gymnasiums in Demmin haben einen digitalen Stadtrundgang entworfen, der die Situation am Ende des Zweiten Weltkriegs per App erfahrbar macht.
Heute ist in Schwerin Preisverleihung für den Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten

Hier der Link zur App: https://de.actionbound.com/bound/demmin1945

mehr Infos: https://www.goethegymnasium-demmin.de/aktuelles/projektfachkurs-feiert-landessieg-beim-geschichtswettbewerb-des-bundespraesidenten.html

Kein Vergessen – Stolpersteine erinnern

zum 77. Todestag von Grete Davidson wurde der Stolperstein vor ihrem Wohnhaus in Demmin poliert.
Sie wurde am 23.9.1942 in Treblinka ermordet.

Die meisten Jüdinnen und Juden verliesen Demmin vor der Machtergreifung der Nazis – der antisemitische Druck war zu groß.
Über Gretes Leben und die Gründe, welche sie bewegt haben zu bleiben, können wir leider nur Vermutungen anstellen. Dazu gibt es keine gesicherten Infos.

Kein Verblassen!

20.9. Klimastreik Demmin

Es geht auch in #Demmin wieder was ab!
20.9.2019 Klimaaktion ab 10 Uhr auf dem Luisenplatz #FridaysForFuture
Die Schüler*innen des Evangelischen Schulzentrums in Demmin organisieren wieder…

Für eine offene, solidarische und ökologische Welt.

Direkt im Anschluss von 12 bis 18 Uhr geht es auf dem Luisenplatz weiter mit einer Veranstaltung, einem Fest zu Kinderrechten vom Kreisjugendring MSE und vom Jugendzentrum Friesenhöhe. Die Aktion wird klimafreundlich gestaltet.

Der Skateworkshop muss leider ausfallen, um gleichwertigen Ersatz wird sich gekümmert.

Publikumspreis der Ehrenamtsstiftung

Das Aktionsbündnis 8. Mai Demmin hat beim Engagementpreis der Ehrenamtsstiftung MV den Publikumspreis gewonnen.
Danke für die Auszeichnung! Die Anerkennung freut uns.
Danke an alle, die uns unterstützt haben – seid auch im nächsten Jahr dabei!
Die Planungen für das nächste Jahr laufen und es gibt wieder viele kreative Ideen, um den Nazis in ihre Trauersuppe zu spucken.

Bei der Preisverleihung

23.9.: Demo gegen die AfD in Rostock: Gemeinsam Für Vielfalt

Am 23. September möchte die AfD mit einer Demonstration erneut ihre rassistische Hetze auf die Straße tragen. Diesmal wollen sie durch Evershagen laufen. Doch wir werden das nicht unbeantwortet lassen. Wir möchten gemeinsam mit dir einen bunten, lauten und vielfältigen Protest auf die Beine stellen. Denn Rassismus ist für uns ganz klar keine tragbare Alternative.

Die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen haben erneut deutlich gemacht, dass wir für Werte, die wir lange für selbstverständlich hielten, wie Humanität, Solidarität, die Gleichberechtigung aller und die Freiheit, wieder kämpfen müssen. Doch wir wollen nicht nur gegen die menschenverachtenden Positionen der AfD auf die Straße gehen. Wir nehmen es auch nicht weiter hin, dass die Politik von der AfD immer weiter nach rechts getrieben wird. Gemeinsam wollen wir für eine Welt auf die Straße gehen, in der alle Menschen gleichwertig sind.Wir setzen uns für ein solidarisches Europa ein, das helfend zur Seite steht, anstatt sich zu isolieren und Menschen ertrinken zu lassen. Wir kämpfen für Freiheit statt Überwachung, für Klimaschutz statt Kohlekraftwerke und für Menschenrechte statt blindem Rassismus.

Nimm deine Freund*innen mit und komm auch du gemeinsam mit uns und unseren Freund*innen von Rostock Nazifrei auf die Straße. Wir sehen uns am 23. September um 17:00 Uhr in der Bertholt-Brecht-Straße/Martin-Andersen-Nexö-Ring 1, 18106 Rostock-Evershagen. Wir gehen dann gemeinsam zu der Demonstration von Rostock Nazifrei.

mehr Infos: https://www.facebook.com/events/2454627174760707/

Twitter


Bild: bildwerk rostock/ Flickr

Unerwünscht – Lesung mit Gespräch – 27.9. Hanse-Bibliothek

Mojtaba und Masoud Sadinam lesen aus „Unerwünscht – Drei Brüder
aus dem Iran erzählen ihre deutsche Geschichte“

27. September 2019 | 19 Uhr
Hanse-Bibliothek Demmin
Pfarrer-Wessels-Str. 1

Der Eintritt ist frei.

Eine Geschichte über Brüderlichkeit, Mut und Menschlichkeit

Die drei Brüder Mojtaba, Masoud und Milad Sadinam wachsen im Iran der 1980er Jahre als Kinder regimekritischer Eltern auf. Als ihre Mutter bei einer verbotenen Flugblattaktion auffl iegt, müssen sie untertauchen und sind monatelang von der Außenwelt abgeschnitten. Mit Hilfe eines Schleppers wagen sie die Flucht im Sommer 1996. So gelangen sie als 10- und 11-Jährige illegal nach Deutschland. Ohne Geld, ohne Papiere und ohne ein Wort Deutsch zu sprechen, landen sie in einem Auffanglager bei Münster. Doch ihr Asylantrag wird abgelehnt und sie werden zur sofortigen Ausreise aufgefordert.

Wie Mojtaba, Masoud und Milad Sadinam eine Integration gegen alle Widerstände gelingt, wie ihnen trotz Rückschlägen, bürokratischer Schikanen und eines dramatischen Kampfes gegen die Abschiebung der Sprung aufs Gymnasium mit Einserabitur glückt, wie sie an deutschen Eliteuniversitäten lernen müssen, ihren eigenen Weg zu finden – davon berichten sie aus drei Perspektiven in ihrem Buch „Unerwünscht“.

Es ist ein Flüchtlingsschicksal und die bewegende Geschichte dreier junger Menschen auf der Suche nach Heimat, Freiheit
sowie dem Wunsch, dazuzugehören.

Mehr Informationen zu den Brüdern Sadinam:
http://www.sadinam.de/
https://www.facebook.com/brueder.sadinam/

Organisiert von Diakonisches Werk Mecklenburg-Vorpommern e.V.
und Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern e.V.
Unterstützt von Demminer Bürger e.V. und Hanse-Bibliothek Demmin


Foto: Piper Verlag

Der Nazi Andreas Kalbitz ist am Donnerstag in Demmin!

Gerade mal in Brandenburg die Wahl absolviert kommt Kalbitz am Donnerstag zum „Bürgerdialog“
Die Aktivitäten von Kalbitz bei der HDJ und bei anderen rechtsradikalen Strukturen gingen durch die Presse.
Wir freuen uns, wenn viele ihren Unmut darüber zum Ausdruck bringen.

Aus dem Nordkurier von heute:
„Der AfD-Kreisverband Mecklenburgische-Seenplatte wird am Donnerstag, 5. September, eine Informationsveranstaltung im Hotel „Demminer Mühle“ (An der Mühle 3) durchführen. Als Gastredner für den „Bürgerstammtisch“ hat der Kreisverband den AfD-Landesvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden im Brandenburger Landtag, Andreas Kalbitz, nach Demmin eingeladen. Er ist auch als Beisitzer Mitglied im AfD-Bundesvorstand.
Bei der Veranstaltung soll über strukturelle Probleme und die Entwicklung der ländlichen Räume sowie der Sozialpolitik in Deutschland diskutiert werden. Beginn ist um 19.00 Uhr.“

Preisverleihung: Ideenwettbewerb „MACHEN! 2019“

Der Quietjes eV. hat sich für das Aktionsbündnis 8. Mai Demmin beim Ideenwettbewerb „MACHEN! 2019“ des Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer beworben und ist nun unter den Preisträger*innen.

Unter dem Motto „8. Mai 2020 – Demmin wird noch bunter“ freuen wir uns schon auf die Umsetzung im nächsten Jahr.

###Aktualisierung###
Bei der Preisverleihung am 26.11.2019 in Berlin erreichte das Aktionsbündnis 8. Mai Demmin in der Kategorie „Bürgerschaftliches Engagement“ den
2. Platz und bekam: 12.500 Euro

Blühenden Landschaften gibt es in Demmin weniger, wenn der Agrarindustrie-Raps nicht mehr blüht.
Deswegen freuen wir uns auch über den 2. Platz des Ideenwettbewerbs des Ost-Beauftragten und versprechen:
Wir treiben es noch bunter. Kunterbunt!

Hier ein Artikel dazu:
https://www.nordkurier.de/demmin/bundes-preis-fuer-demminer-buendnis-2636550308.html

Was im Artikel fehlt ist unsere Kritik an der Bundesregierung; dass sie erst jetzt mehr gegen Rechtsradikale macht. Der NSU, Nordkreuz und andere waren jahrelang aktiv ohne dass die Behörden effektiv dagegen vorgegangen wären. Es fehlt immer noch eine transparente Aufarbeitung, Genauer gesagt ist es ein Staatsversagen.
Ohne Zivilgesellschaft, ohne antifaschistische Gruppen und deren öffentlichen Druck gäbe es kaum Aufklärung.

Bitte bis zum So., 18.8. abstimmen!

Die Abstimmung üer den Publikumspreis der Ehrenamtsstiftung MV geht am Sonntag, 18. August zu Ende.
Also an alle, die noch nicht abgestimmt haben: Beteiligt euch bis dahin!

https://www.ehrenamtsstiftung-mv.de/anerkennung/engagementpreis-mecklenburg-vorpommern/publikumspreis-2019/Aktionsbuendnis-8.-Mai/

24.8.: Unteilbar Dresden

Am 24. August findet die bundesweite #unteilbar Demo mit „We‘ll come United“-Power-Block statt! Seid dabei!

Zur Anreise aus MV sind hier Infos: https://www.facebook.com/events/364616480852217/

mehr Infos:
https://www.unteilbar.org/

Buchvorstellung am 20.8.: Verschwiegene Erbschaften

Wie Erinnerungskulturen den Umgang mit Geflüchteten prägen

20. August 2019, 19 Uhr, Lübecker Speicher Demmin
mit Uta Rüchel

Eintritt: frei

Die Soziologin Uta Rüchel fragt in ihrem Buch nach den langen Schatten von Flucht und Vertreibung nach 1945. Hatte die jahrzehntelang unterschiedliche Erinnerungspolitik in Ost- und Westdeutschland Auswirkungen auf die Verarbeitung persönlicher Erlebnisse und Erfahrungen? Gibt es familiale und kollektive Erfahrungshintergründe, die als verschwiegene Erbschaften immer noch in uns wirken und unsere Haltung zu den Flüchtlingen heute prägen? Die Ergebnisse ihres Projektes fasst Uta Rüchel in der These zusammen: Wer nicht angekommen ist, kann andere nicht willkommen heißen. Das gilt für die Flüchtlinge und Vertriebenen nach 1945 ebenso wie für die Ostdeutschen, die nach 1989 einen Neuanfang zu bewältigen hatten. Aber es gilt auch für viele Migranten und all jene, die durch die Folgen der Globalisierung zunehmend verunsichert sind.

Eine Veranstaltung des Lübecker Speicher Demmin
mit Unterstützung des Demokratieladen Anklam

Film: Über Leben in Demmin

Für alle die den Film noch nicht gesehen haben oder noch mal sehen wollen und jetzt warum auch immer dafür Zeit haben:

Ausstellung: Das Geheimnis der Versöhnung ist Erinnerung

Ausstellung mit Fotos und Texten zum Krieg gegen die Sowjetunion

Von Sonntag, den 11. August bis Sonntag, den 15. September 2019
in der St.-Bartholomaei-Kirche in Demmin
Mo.-Fr. 13-17 Uhr, Mi. 9-12 Uhr, Sa. 13-17 Uhr

Während der Dauer der Ausstellung gibt es Möglichkeiten, sich auszutauschen. Frau Dr. Elke Scherstjanoi wird (Nachtrag: leider erst im November) wieder nach Demmin kommen mit ihren Rechercheergebnissen zum Ende des Zweiten Weltkrieges in Demmin.

Eröffnung am Sonntag, den 11. August 2019, um 17 Uhr
in der St.-Bartholomaei-Kirche in Demmin durch Dr. Jörg Morré, Direktor
des Deutsch-Russischen Museums Berlin-Karlshorst

Das Geheimnis der Versöhnung ist Erinnerung
Bald ist es 75 Jahre her, dass die Vertreter der deutschen Wehrmacht bedingungslos kapitulierten. Damit endete ein grausiger Krieg in Europa, angezettelt von einem grausigen Regime aus Deutschland. Zwischen 70 und 75 Millionen – Soldaten und Zivilisten – verloren ihr Leben. Darunter 27 Millionen Tote allein aus der Sowjetunion. Die Gräuel, die unmittelbar nach dem Krieg geschehen sind, sind furchtbar. Aber sie dürfen nicht vergessen machen, was zuvor geschah. Auch nicht in der Stadt Demmin. Hier instrumentalisieren die Neonazis die Selbstmorde, vor allem die der Frauen und Kinder, in einem jährlichen Aufmarsch.

Am 8. Mai dieses Jahres sagte ein mitmarschierender Rentner: „Nie hätte sich ein Soldat der Wehrmacht etwas Schlechtes zuschulden kommen lassen. Das waren die Russen in den Uniformen getöteter Deutscher!“ Und er kann auch öffentlich sagen: „Über einen Holocaust ist mir überhaupt nichts bekannt“.(Nordkurier, 22. Mai 2019, S. 14)

Vielleicht begleiteten diesen Aufmarsch auch Menschen aus Demmin, deren Verwandte sich vor Verzweiflung und Angst damals umbrachten. Doch die Neonazis trauern nicht um Ihre Verwandten, sie betrauern den Untergang des verbrecherischen Dritten Reiches.

Wir Nachkriegsgenerationen haben die Chance, uns Wissen anzueignen.
Wir haben die Chance, uns anders zu verhalten. Wir können uns einsetzen für Versöhnung und Frieden.
Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Quelle: Friedensbibliothek-Antikriegsmuseum Berlin
Leihgabe der Friedensbibliothek-Antikriegsmuseum der Evangelischen
Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz

Die Veröffentlichungen stellen keine Meinungsäußerung des BMFSFJ oder des BAFzA dar. Für inhaltliche Aussagen tragen die Autor*innen die Verantwortung.

Kriegsgräberstätten in Demmin und der Umgang damit

Leider sind bei der Gedenkstätte in der Woldeforst vor ein paar Tagen die Sitzbänke gestohlen worden. Vermutlich sind es einfache Diebe gewesen. Aber es zeigt, dass diese Gedenkorte keine große Bedeutung in der Region zu haben scheint. Den „Russen“ wird immer noch viel Schuld an der Zerstörung von Demmin und weiteren Kriegsfolgen gegeben. Obwohl klar ist, dass weniger passiert wäre, hätte es keinen Widerstand beim Einrücken der Roten Armee gegeben. Doch dafür war Demmin damals zu braun.

Immerhin gibt es heute Gedenkstätten, die an die Verbrechen der Nazis erinnern. Über die Gestaltung davon gibt immer noch Meinungsverschiedenheiten. Aber immerhin sind am Barlachplatz jetzt die bekannten Namen der dort beerdigten sowjetischen Kriegstoten nach vielen Jahren wieder lesbar.

Erinnerungskultur lebendig zu halten ist eine langfristige Aufgabe. Ab Mitte August soll es in Demmin in der Kirche St. Bartholomaei mehrere Wochen lang einen Ausstellung geben, die unter anderem die Verbrechen der Wehrmacht in der Sowjetunion zeigt.


Der Gedenkstein am Barlachplatz mit den bekannten Namen der dort beerdigten sowjetischen Kriegstoten wurde am 8. Mai 2019 errichtet.


Einweihung der Gedenkstätte in der Woldeforst am 17.5.2018

Nominiert für den Publikumspreis der Ehrenamtsstiftung MV

Wir sind nominiert für einen Preis der Ehrenamtsstiftung MV. Und wenn jetzt noch viele für uns abstimmen, bekommen wir auch den Preis. Also haltet euch nicht zurück:

https://www.ehrenamtsstiftung-mv.de/anerkennung/engagementpreis-mecklenburg-vorpommern/publikumspreis-2019/Aktionsbuendnis-8.-Mai/

Grundrechte schützen! Neues Polizeigesetz in MV verhindern! Demo am 16.6. in Schwerin

Derzeit plant die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern (MV) das Polizeigesetz zu verschärfen.
Die Polizeigesetze regeln in allen Bundesländern, was die Polizei bei Ermittlungen und in ihren Einsätzen tun darf. In MV heißt das Gesetz „Sicherheits- und Ordnungsgesetz“, kurz: SOG. Dieses Gesetz wird demnächst im Landtag von MV besprochen.
Im kommenden SOG MV gibt es vieles, was die Grundrechte der Menschen zu sehr einschränkt und nicht mehr Sicherheit bringt.

Deswegen gibt es am 16.06. um 12 Uhr eine Demonstration in Schwerin
Start: Grunthalplatz (vor dem Bahnhof)

FALSCHE GRUNDTENDENZ
Mit der geplanten Neufassung des SOG M-V soll die Polizei immer weiter im Vorfeld von konkreten Gefahren tätig werden, immer mehr Unbeteiligte erfassen und das auf immer unsicherer Tatsachenlage. Je vager der Anlass, desto größer ist jedoch das Risiko, mit dem Verdacht falsch zu liegen. Befugnisse, die vom Bundesverfassungsgericht allenfalls in außergewöhnlichen Situationen der Terrorgefahr akzeptiert werden, sind zukünftig für alltägliche Bereiche vorgesehen. Und nicht alles, was rechtlich und technisch möglich ist, ist politisch sinnvoll. Der freiheitliche Rechtsstaat unterscheidet sich vom Polizeistaat dadurch, dass er das Recht nicht um jeden Preis durchsetzen will!
ANHALTSPUNKTE STATT TATSACHEN
Die Eingriffsschwelle für polizeiliche Maßnahmen soll abgesenkt werden. Anstatt bestimmter Tatsachen soll stets und auch für tiefe Grundrechtseingriffe ausreichen, dass „tatsächliche Anhaltspunkte“ die Annahme einer Gefahr rechtfertigen. Umgangssprachlich ausgedrückt reichen dann bloße Indizien für die Überwachung, Ingewahrsamnahme etc. M-V wäre das erste Bundesland, das komplett auf das Erfordernis bestimmter Tatsachen verzichtet!
AUSWEITUNG DER „DROHENDEN GEFAHR“
Für einige schwerwiegende Maßnahmen wie Wohnraumüberwachung, Meldeauflagen oder den Einsatz von V-Leuten soll es künftig unter Umständen sogar ausreichen, dass gar kein konkretes Geschehen absehbar ist. Es soll genügen, dass das Verhalten der Person als allgemein gefährlich erscheint. Dadurch wird de facto das vielerorts kritisierte Konzept der „drohenden Gefahr“ auch in M-V ausgeweitet.
PERSÖNLICHES UMFELD DER ZIELPERSON WIRD ÜBERWACHT
Der Entwurf erweitert den Kreis möglicher Betroffener auf Personen, die „nicht nur in flüchtigem oder in zufälligem Kontakt” (§ 27 Abs. 3 Nr. 2) mit der überwachten Person stehen. Dies würde die Familie, das Arbeitsumfeld und den Bekanntenkreis betreffen. Auch Wohnungen Unbeteiligter sollen abgehört werden können, wenn sich Verdächtige dort aufhalten könnten (§ 33b Abs. 2). Aus Angst, in den Fokus der Behörden zu gelangen, würden soziale Kontakte mit möglicherweise Verdächtigen belastet und vermieden. Die Ausweitung der Überwachung auf Unbeteiligte im persönlichen Umfeld sorgt für ein Klima des Misstrauens.
STAATSTROJANER UND MEHR
Außerdem soll mit Überwachungssoftware (dem „Staatstrojaner“) auf Computer, Smartphones und andere Speichermedien zugegriffen, Daten erhoben und geändert werden können (§§ 33c, 33d Abs. 3). Diese Technik greift heimlich auf intime Daten zu und somit massiv in Grundrechte ein. Sie ist zudem auf Sicherheitslücken angewiesen und besonders anfällig für Manipulationen. Daneben soll die Polizei auch persönliche Bestands- und Nutzungsdaten abfragen dürfen, die Unternehmen über Internetdienste, Telekommunikation etc. speichern, u.v.m.
FLÄCHENDECKENDE ÜBERWACHUNG
Mit schon angewandten und neuen Techniken der Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen, mit Body- und Dashcams sowie Drohnen wird das öffentliche Leben nahezu lückenlos aufgezeichnet (§§ 32, 34). Großveranstaltungen wie Fußballspiele, Stadtfeste oder OpenAir-Konzerte sollen nun anlasslos überwacht werden. Damit wird ein weiterer Schritt hin zur flächendeckenden Überwachung aller Bürgerinnen und Bürger im öffentlichen Raum getan. Es ist jedoch empirisch nicht belegbar, dass mehr Überwachung auch mehr Sicherheit bedeutet.
KEINE WIRKSAME KONTROLLE
Dennoch sieht der Entwurf für die Neufassung des SOG M-V keine ausreichenden Kontrollmechanismen für die intensiven Überwachungsmaßnahmen vor. Ein richterlicher Beschluss ist nur für die verfassungsrechtlich zwingenden Fälle vorgesehen, kann jedoch bei Gefahr im Verzug entfallen. Der/die Landesdatenschutzbeauftragte soll im Gesetzentwurf nur Informationsrechte haben, aber in Fällen von Datenschutzverstößen nicht aktiv eingreifen dürfen (§ 48b).
Auch darüber hinaus ist nicht sichergestellt, dass die Polizei auch diejenigen Daten weitergibt, die sie selbst belasten oder Dritte entlasten.
WAS FEHLT
Zwingende Vorgaben neuerer Verfassungsgerichtsentscheidungen werden nicht umgesetzt. Zudem fehlen Kontrollmechanismen für eine moderne und verantwortungsvolle Polizei, wie sie Menschenrechtsorganisationen schon lange fordern. Eine unabhängige und mit umfassenden Befugnissen ausgestattete Beschwerde- und Untersuchungsstelle würde helfen, polizeiliches Fehlverhalten aufzuklären und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu stärken.

Also kommt am 16.6. nach Schwerin!

Mehr Infos gibt es bei
http://sogenannte-sicherheit.org/

Infos darüber in English, Francois, Persisch und Arabisch findet ihr hier.

Warum wir den 8. Mai als Tag der Befreiung feiern – und wie braun damals Demmin war

Vollständiger Redetext zum Stadtspaziergang am 8. Mai 2019

Aktionsbündnis 8. Mai Demmin

Der 8. Mai 1945 – er war der Tag der Befreiung für die Überlebenden des Widerstandes, die Inhaftierten der KZ, der Nazi-Kerker, für die Zwangsarbeiterinnen und -arbeiter, für alle, die sich den Nazis verweigerten – quer durch Europa. Doch die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung empfand diesen Tag als Niederlage, als Untergang, da sie sich mit dem Nationalsozialismus identifiziert hatte, die Vernichtung der europäischen Juden, der Sinti und Roma, der Widerstandskämpferinnen und -kämpfer, der vielen Opfer unter der europäischen Zivilbevölkerung für gerechtfertigt hielten.
Wir Antifaschistinnen und Antifaschisten von heute begehen diesen Tag als Befreiung von einem verbrecherischen Regime, für uns liegt der Untergang im Jahr 1933, als die Faschisten mit Hilfe Großindustrieller, Banker, gewalttätigen Einschüchterungen und Millionen deutscher Wählerinnen und Wähler an die Macht kamen. Nur sechs Jahre später stürzte dieses System die Welt in einen Krieg, der über 60 Millionen Menschen das Leben kostete, davon allein über 27 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Sowjetunion. Diese Ursachen spielen immer weniger eine Rolle in der Öffentlichkeit, gedacht wird aller «Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft». Die Täter scheinen vom Himmel oder besser aus der Hölle zu kommen und wieder dahin zu verschwinden. Es bleiben – Opfer, Unschuldige.

Mit dem Historiker-Streit ab Mitte der 1980er Jahren, später den Fernsehsendungen und Berichten von Guido Knopp, Jörg Friedrich und anderen über den Bombenkrieg gegen Nazi-Deutschland, die Vertreibungen aus Osteuropa und die Kriegsgefangenschaft deutscher Soldaten in der Sowjetunion sowie dem Film «Der Untergang» im Jahre 2004 wurde systematisch die nazistische Vorgeschichte ausgeblendet. Thorsten Hinz, Autor der neurechten «Jungen Freiheit», schreibt darin am 29. 10. 2004 einen Artikel mit der Überschrift «Gezeitenwechsel öffnet Horizonte». Und seitdem steigen die Gedenkfeiern und -märsche für die deutschen Opfer.
Die Aktivitäten der Neonazis am 8. Mai in Demmin gehören in diese Entwicklung, sind kein lokal begrenztes Ereignis, sondern Strategie. Sie träumen von der «konservative Revolution» – ob NPD, Dritter Weg, Null Prozent, Reichsbürger, Identitäre, völkische Siedler, Burschenschaften, Kameradschaften, AfD. Sie nicht ernst zu nehmen, kann in die nächste Katastrophe führen…

Wie sah es in Demmin am Ende der Weimarer Republik, zu Beginn des faschistischen Reichs aus?
Zur Reichstagswahl am 20. Mai 1928 gaben in Demmin 33 Wähler der NSDAP ihre Stimmen. Schon zwei Jahre später, am 14. September 1930, waren es 2′129 Bürgerinnen und Bürger von Demmin, die die NSDAP wählten.
Am 5. März 1933 gingen von 9′220 Demminer Wahlberechtigten 8′305 zur Wahl, was einer Beteiligung von 90 Prozent entsprach. Die NSDAP erhielt 4′429 Stimmen, gleich 53,7 Prozent. Reichsweit kam die NSDAP auf 43,9 Prozent – zehn Prozent unter dem Demminer Ergebnis.

Im Februar 1930 gründet sich die Ortsgruppe der NSDAP in Demmin, ihr Leiter wird der Chefarzt des Krankenhauses, Otto Ansinn.
Rund sieben Monate später, einen Tag nach der Reichstagswahl vom 14. September 1930, weht vom Luisentor die Hakenkreuzfahne. Otto Ansinn erinnert sich in seiner Schrift im Jahr 1935 «Aus der Kampfzeit der NSDAP» an Befürchtungen, die Polizei könnte in der kurzen Zeit des Verbotes der SA und der SS Hausdurchsuchungen durchführen. Aber dazu kam es nicht, laut Ansinn: «In meinem Freund, dem Bürgermeister (Georg) Münter, hatte ich stets eine tadellose Rückenstärkung. Er war nationalsozialistisch eingestellt und somit auch seine Polizeibeamten, die mich stets von bevorstehender Gefahr unterrichteten und warnten».
Einen Monat nach der Gründung der NSDAP-Ortsgruppe Demmin, am 19. März 1930 veröffentlicht diese eine große Anzeige zu einem Vortrag im Demminer Tageblatt aus dem Verlagshaus Gesellius, in der u.a. steht: «Juden haben keinen Zutritt».

Seit 1832 gab das Familienunternehmen Wilhelm Gesellius die Demminer Zeitung, später Demminer Tageblatt heraus. Sie diente – vom Kaiserreich über die Weimarer Republik bis ins «Dritte Reich» den Kreis- und später städtischen Behörden als offizielles Mitteilungsblatt. Während des Nationalsozialismus wurde es 1937 offiziell zum Mitteilungsblatt der NSDAP. Der dritte Wilhelm, der 1935 die Geschäfte übernahm, war auch Mitglied dieser Partei.
Egal, an welchen der drei Wilhelme das Stadtparlament in den 1990er Jahren bei der Namensgebung des Platzes gedacht hat – jede und jeder kann heute seinen Wilhelm wählen: den konservativen Gründer, seinen Sohn, der als Verleger 1930 nichts gegen den Vermerk «Juden haben keinen Zutritt» in einer Anzeige der NSDAP hatte oder den dritten Wilhelm, der mit seiner NSDAP-Mitgliedschaft sicher auch hinter den Texten des Demminer Tageblatts stand.

Im Sinne einer Erinnerungskultur, die sich den historischen Fakten und Zusammenhängen stellt, hätte man den Platz nach Adolf Nolewaika benennen sollen. Der katholische Pfarrer von Demmin handelte offen humanistisch, auch nach der Machtergreifung der Nazis. Er behandelte die polnischen Zwangsarbeiter als «richtige Pfarrkinder», trennte sie im Gottesdienst nicht von den Deutschen und predigte auch in polnisch.
Am 20. September 1940 wurde er durch die Gestapo verhaftet und in das Polizeigefängnis Stettin
gebracht. Von dort aus kam er als politischer Häftling mit der Nummer 22′992 in den «Priesterblock» des KZ Dachau. Auf dem Todesmarsch im Frühjahr 1945 liefen die SS-Posten davon und Pfarrer Nolewaika überlebte. Krank von der KZ-Haft kam er nach Demmin zurück und verstarb hier 1951.
Wenn jemandem Ehre gebührt, dann wohl ihm.

Doch zurück in die 1930er Jahre. Am 1. April 1933 wird reichsweit zu einem Boykott jüdischer Geschäfte, Ärzte, Anwälte aufgerufen. Um 10 Uhr ziehen im ganzen Land SA-Posten vor Geschäften und Praxen auf, um zu verhindern, dass der Boykott durchbrochen wird. In Demmin stehen sie vor den Geschäften Davidson in der Frauenstraße, Lewinski in der Luisenstrasse und vor der Ullsteinfiliale in der Holstenstrasse. Die Polizei schaut weg.

Der heutige Fackelzug der Neonazis ist zum Glück (noch) viel kleiner als seine Vorbilder aus dem Jahr 1933. Einen Tag nach der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler ruft die NSDAP am 31. Januar 1933 zum Fackelzug in Demmin. Im Demminer Tageblatt aus dem Verlagshaus Gesellius wird der Ortsgruppenleiter Ansinn zitiert: «Ein Mann aus dem Volke hat heute die Führung des deutschen Volkes übernommen. Ein Mann, von Gott begnadet, hat seine politische Kraft entwickelt. Nichts hat ihn aufhalten können. Wir wollen Adolf Hitler aufs neue Treue geloben…». Weiter im Demminer Tageblatt: «Der Heilruf bricht viel hundert stimmig sich […] In hoher Freude formierte der Fackelumzug sich. In strammem Schritt ging es durch die Straßen. Rot leuchteten die Fackeln. Wiederholt wurden auch aus den Häusern brennende Fackeln gehalten. Die Standartenkapelle 34 und der Demminer Spielmannszug schmetterten Märsche in den Abend. Jung und alt begleiteten den Zug…».

Manfred von Killinger (später Polizeikommissar für Sachsen) sprach am 6. Februar 1933 auf dem «Deutschen Abend» der Demminer NSDAP: «Der Endkampf beginnt jetzt zwischen revolutionärem Nationalsozialismus und revolutionären Internationalismus. Jeder muss sich entscheiden. […] Wir wollen den Krieg nicht, aber wir scheuen den Krieg auch nicht».

Am 27. Februar 1933 brennt der Reichstag. Ein guter Grund für die weitere Einschränkung der Grundrechte der Weimarer Verfassung. In einem Erlass für Preußen ordnet Göring am 1. März 1933 an, eine Hilfspolizei zu schaffen, um den «Ausschreitungen von linksradikaler, insbesondere kommunistischer Seite» zu begegnen.
Darauf hin werden am 4. März 1933, einen Tag vor der Reichstagswahl, im Demminer Rathaus 25 SA- und SS-Leute sowie zehn Stahlhelmer als Hilfspolizisten vereidigt.

Am 10. März 1933 sind die Demminerinnen und Demminer aufgerufen zur «Freiheitskundgebung» auf dem Markt. SA und SS formieren sich dort am Abend mit Fackeln zu einem lebendigen Hakenkreuz.

Am 28. März 1933 werden auf Beschluss des Stadtparlaments Straßen umbenannt: Die Anklamer Straße wird Adolf-Hitler-Straße (heute Clara-Zetkin-Str.), die Ebert-Straße Hermann-Göring-Straße und Göring wird zum Ehrenbürger von Demmin ernannt.
Nach der reichsweit ersten Pflanzung einer Hindenburg-Hitler-Eiche im März 1933 in Alt-Kentzlin schließt sich Demmin am 20. April 1933 dem an und pflanzt am Schiffsanleger eine Hitler-Eiche zu dessen Geburtstag. Der Platz erhielt an diesem Tag den Namen Horst-Wessel-Platz. In der Rede zur Namensgebung, die der Bürgermeister Albert Luckow hielt, bezeichnet er Wessel, eine der Führungsfiguren der Berliner SA, als ein «Opfer marxistischen Untermenschentums». Der Platzweihe und Pflanzung, die mit großer Beteiligung der Demminer Bevölkerung stattfand, folgt ein Fest am Abend im Hotel «Zur Reichspost», auf dem SA-Standartenführer Vieweg u.a. sagt: «Unbändigen Glauben haben wir alle an Hitler, den größten Staatsmann, der je gelebt hat […]. Neuer Lebensinhalt ist durch Hitler in das deutsche Volk gekommen. Der große Mann wird es empor führen zum Platz an der Sonne».

Im April 1933 forderten die NSDAP-Abgeordneten des Demminer Stadtparlaments vom städtischen Schlachthof, den dort wegen seiner politischen Ideen entlassenen Schlachtermeisters, Paul Selander, wieder einzustellen. Während des Krieges erfuhr Selander eine üble Berühmtheit. Die Gutsbesitzer der Umgebung erteilten ihm «Spezialaufträge», um die Zwangsarbeiter gefügig zu machen. Selander führte diese Aufträge mit äußerster Brutalität aus. Das Auto, mit dem er über Land fuhr, hieß im Volksmund «Blutauto».

Im Juli 1933 kommen die Kommunisten Reinhold Kunow, Werner Barkow, Reinhold Michaelis, Willi Spiegelberg, Hermann Behrendt, Otto Klebow, Paul Barkow und Rudi Birnbaum ins KZ, Artur Bünning kommt bei der Inhaftierung um, Paul Barkow stirbt an den Folgen der KZ-Haft. Karl Naumokel, Abgeordneter des Stadtparlaments, wird verhaftet.

Nach der Pogromnacht am 9. November 1938, in der die Grabsteine auf dem jüdischen Friedhof zerstört werden, findet am 11. November 1938 eine Kundgebung mit massenhafter Beteiligung der Bevölkerung «gegen das mordende Judentum» auf dem Demminer Marktplatz statt.

«Der Schoss ist fruchtbar noch, aus dem das kroch» schrieb Bertold Brecht 1941 im Epilog zum Stück «Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui». Er sollte Recht behalten, bis heute. Überall in Europa und in der Welt fühlen sich Rechtsextreme wieder stark, gewinnen wegen des Revisionismus und des Vergessens der geschichtlichen Entwicklung.

Antifaschismus ist Pflicht, gerade jetzt.

Wer bei den kommenden Wahlen auf die nationalistische Karte setzt, hat schon verloren – am Ende der nächsten Katastrophe wird wieder die Angst vor der Vergeltung kommen…


Bild: Neubrandenburg bleibt bunt

4.6. Straßenmusik und mehr – Rotzfreche Asphaltkultur in Demmin

„Wir war’n im letzten Herbst wie eingefroren, 
die große Kälte hatte uns vereist. 
Wir fühlten uns zerschlagen und verloren 
und wie von Gletschern eingekreist.
Doch auch die Kälte geht vorüber, wenn wir wollen
 und bunte Blumen wachsen nicht erst im August.
 Wir werden kämpfen auf den Straßen, dass uns warm wird.
 Ich hab wie Frühling schon ein Kribbeln in der Brust.“

04.06.2019 – Demmin:
von 12 bis 15 Uhr auf dem Luisenplatz,
dem Geselliusplatz und am Marienhain

Die Tour: Greifswald, Usedom, Anklam, Neubrandenburg, Neuruppin/
Brandenburg, Schwerin, Rostock (Die Daten sind auf www.rak-treffen.de)

Gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes SOG MV!

Gelungene Party zum Tag der Befreiung und frustrierte Nazis

mit ein wenig Abstand ein Blick zurück:

In der ganzen Stadt gab es diese Jahr am 8. Mai vielfältige Aktivitäten, an denen sich ca. 1000 Menschen beteiligten.
Eine Tanzdemo mit 700 Teilnehmer*innen mit interessanten Reden, eine Musikblockade gleich zu Beginn des Naziaufmarsches, die den Start um fast 30 Minuten verzögerte, viele Banner und Kommentare zum erfolgreichen unfreiwilligen Spendenlauf, der über 4000 Euro brachte, inklusive „Mein Mampf“-Stand. Sehr viel Konfetti in den Straßen, niederregnent auf die Nazis, genauso wie Klopapierrollen. Überall viel Musik und am Markt und Hafen tolle Livebands sowie einer Kanudemo. Zum ersten Mal gab es an der Kirche eine Aktion: „Friede, Freude, Kekse für alle“. Auf dem Rückweg bekamen die knapp 200 Nazis auch keine Ruhe.
Trotz diverser Spannungen lief der Bürgermeister und andere aus der Stadtspitze bei der Demo mit und enthüllte am Barlachplatz eine Gedenktafel für die dort beerdigten sowjetischen Kriegstoten mit den Namen, die von ihnen bekannt sind.

Die 850 Polizeikräfte und das Ordnungsamt agierten repressiv und hielten sich teilweise nicht an ihre eigenen Regeln, versuchten Protest von Anfang an zu reglementieren. Das war leider wie immer. Eine weitere Verschärfung der Polizeigesetze (SOG) würde unsere Grundrechte noch weiter einschränken.

Verhindern konnten wir den Naziaufmarsch leider nicht, aber die Nazis sind ziemlich frustriert nach Hause gegangen und wir hatten eine gute Party. Mal schauen, was wir uns bis ins nächste Jahr einfallen lassen. Wenn es normal läuft, feiern wir in ein paar Jahren den Tag der Befreiung in Demmin ohne Naziaufmarsch und lächeln dabei.

Die Europa- und Kommunalwahlen sind wichtig. Die AfD zieht voraussichtlich leider in vielen Städten und Gemeinden in die Parlamente ein. Das wird im Detail noch anstrengend genug. Umso wichtiger ist es, das wir nach der Wahl weiter aktiv sind. Nur wenn sich viele Menschen im Alltag kontinuierlich für eine offene, solidarische und ökologische Welt einsetzen, bewegt sich etwas. Denn oft gibt es vor der Wahl viele schöne Reden von Politiker*innen – damit auch gehandelt wird, braucht es das Engagement von Vielen.

Weitere Detailberichte vom 8. Mai folgen noch.

Einen starken Eindruck geben die Bilderalben 1, 2, 3, 4, 5, 6,

NDR (mit Video)

Nordkurier 1, 2, 3,
Ostseezeitung
SVZ

Viel Infos finden sich auf Twitter

Ein interessanter Bericht in russischer Sprache:
Beitrag von RTVI

Bericht bei Blick nach Rechts

Mahnwache am Luisenplatz

Bericht auf Indymedia und Hart Backbord

Neubrandenburger Reisegruppe

Bericht der Demobeobachtung

und zum Abschluss noch der Hinweis:

Online schauen: der ganze Film „Über Leben in Demmin“

einige Eindrücke:

Foto: Bildwerk Rostock


Foto: RechtsgegenRechts


Musikblockade – Foto: Endstation Rechts


Foto: Bildwerk Rostock


Foto: RechtsgegenRechts

Wichtige Infos – Aktionskarte für den 8. Mai 2019

Infotelefon: 0160-62 080 18 am 8. Mai
Bei juristischen Problemen hilft der Ermittlungsausschuss 0178-1089089
Sanis: 0152-10305180

Twitter-Hashtag:: #8mDM
Ticker: https://demoticker.org/
https://twitter.com/demminnazifrei

ab 15.00 Uhr an der Kirche St. Bartholomaei: „Friede-Freude-Kekse für Alle“

16.00 Uhr: Auftakt vom Friedensfest am Hafen von Demmin (Am Bollwerk)

ab 16.30 Uhr Tanzdemo (startet und endet am Hafen) geht über den Markt, Zwischenkundgebung am Barlachplatz
ab 18 Uhr Kundgebungen entlang der Naziroute mit viel Musik und Abwechslung
ab 19.00 Uhr Konzert auf dem Friedensfest mit Live- Bands

17.00 Uhr: Friedensgebet in der Kirche St. Bartholomaei

Das vollständige Progtramm gibt’s hier

Die Neo-Nazis haben ihren Treffpunkt am 8. Mai in Demmin um 19.00 Uhr am Parkplatz vom Stadion. Das Ziel vom Naziaufmarsch bleibt wie in den letzten Jahren die Kundgebung im Hafen, zum Gedenken an die deutschen Toten von 1945.
Die genehmigte Nazi-Route für 2019 ist nicht bekannt, aber Start und Ziel sind klar und sie wollen auf der große Straße laufen. Wenn das nicht ging, haben sie oft die Straßen genommen, die frei sind.

Und schaut euch den Brölliner Aktionskonsens an.

Tanzdemo, Konfetti, Livebands – das Programm zum Tag der Befreiung vom Faschismus

Lasst uns feiern – tanzend, laut und bunt – gegen den Naziaufmarsch!
Der Tag der Befreiung vom Faschismus und das Kriegsende

geplantes Programm für den 8. Mai 2019

ab 15.00 Uhr an der Kirche St. Bartholomaei: „Friede-Freude-Kekse für Alle“
16.00 Uhr: Auftakt Friedensfest am Hafen von Demmin (Am Bollwerk)
mit den Bands Start Up Memories (Bielefeld) und Wieder in der Gegend (Schwerin)
ab 16.30 Uhr Tanzdemo/Stadtspaziergang mit Sambaband startet am Hafen und geht über den Markt zum Barlachplatz (Zwischenkundgebung ca. 18.00 Uhr mit klassischer Live-Musik) und zurück zum Hafen (ca. 19.00 Uhr)
Reden gibt es zu den Ereignissen in der Nazizeit in Demmin, wie es dazu kommen konnte und zu Abschiebehaft

ab ca. 18.00 Uhr bis 22.00 Uhr: Kundgebungen mit viel Musik und Tanz verschiedener Organisationen entlang der Naziroute:

Marktplatz mit den Livebands
Attic 109 (Demmin)
Hinterlandgang (Rap aus dem Herzen Vorpommerns)
Restposten (Salt and Pepper Punk aus Greifswald/Stralsund)
Sowie Pommes, Popcorn, Zuckerwatte, Softeis und Hüpfburg

weitere Versammlungsorte an der Naziroute mit viel Konfetti!
Luisenplatz mit Tanzbus „Fette Elke“
August-Bebel-Platz
Trepower Str./Clara-Zetkin-Str.

ca. 18.30 bis 21.30 Uhr: Konzert auf dem Friedensfest im Hafen
mit verschiedenen Musikbands
Pigs off Campus (Rostock)
zu Viert (Rostock)
Lappalie (Rostock)
Freaks Dynamite (Bremen)

Viel lecker Essen, Trinken und ein roter Riese der Respekt-Kampagne der IG Metall

ab 19.00 Uhr: Rechts gegen Rechts – der unfreiwilligste Spendenlauf Deutschlands


Weitere Veranstaltungen:

17.00 Uhr: Friedensgebet in der Kirche St. Bartholomaei

weitere Infos unter http://8mdm.blogsport.eu/


Bild: Nils Borgwardt

Tanzdemo gegen rechts

Lassen wir den Trauermarsch der Nazis untergehen in einer Party für die Befreiung vom Faschismus und für das Kriegsende

und so oder ähnlich könnt die Demo am 8. Mai in Demmin etwa um 17 Uhr aussehen:

oder so:

Solidarität statt Abschiebe-Irrsinn!

Redebeitrag zu Abschiebehaft am 8. Mai in Demmin:
Mecklenburg-Vorpommern unterstützt derzeit den Abschiebeknast in Glückstadt in Schleswig-Holstein,in dem ab 2020 auch Geflüchtete aus MV -neben Geflüchteten aus HH und Schleswig-Holstein- inhaftiert werden sollen.

In Glückstadt darf es keinen Abschiebeknast geben! Weil es auch sonst nirgends Abschiebeknäste geben darf! 
Und auch nicht die anderen Menschenverachtenden Gesetzesverschärfungen, die das Bundesinnenministerium derzeit unter dem Namen „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ plant!

Pro Bleiberecht ist eine antirassistische Initiative aus Mecklenburg-Vorpommern. Das Anliegen ist, in MV einen kritischen Diskurs zu den wiederholten Asylrechts-Verschärfungen sichtbar und hörbar zu machen.

Abschiebehaft ist nichts Neues. Die Populist*innen von heute greifen mit ihren Forderungen auf eine Idee zurück, die bereits 1919 in Gesetzesform gegossen wurde und seitdem immer wieder angewandt wird. Sie betraf damals größtenteils Zwangsarbeiter*innen aus Osteuropa, die während des ersten Weltkriegs in Deutschland Arbeitseinsätze leisten mussten.Viele von ihnen waren Jüdinnen und Juden. Sie sollten nach dem Krieg Deutschland schnell wieder verlassen. Die ersten Abschiebeknäste hatten ganz klar eine antisemitische und völkische Funktion. Eines der ersten Abschiebelager mit fast 3000 Plätzen befand sich damals in der Nähe von Stettin im damaligen Preußen. 

Abschiebehaft zu verhindern muss auch deshalb Teil antifaschistischer Forderungen sein. Abschiebehaft widerspricht der Freiheit und der Würde von Menschen. Der Blick in die Geschichte zeigt uns, dass allzu leicht Gründe gefunden sind, um Menschen wegen rassistischer Zuschreibungen ihre Rechte zu nehmen.

Wir beobachten dies auch jetzt. Das Bundesinnenministerium plant in einem neuen Gesetzesentwurf, Geflüchtete und schutzsuchende effektiver und vermehrt abzuschieben. Um das zu erreichen, sollen Geflüchtete neben Abschiebeknästen auch in normalen Haftanstalten untergebracht werden – obwohl es vom europäischen Gerichtshof ein Urteil gibt, das das klar verbietet.

Bis 2014 wurden Leute, die aus MV abgeschoben werden sollten, in der Justizvollzugsanstalt Bützow untergebracht. Bützow liegt in der Nähe von Rostock und ist neben der JVA nur noch bekannt für die ansässigen Nazistrukturen. 
Die Zustände im Knast waren menschenwürdig höchst fraglich: Zellen mit Doppelstockbett, Tisch, Stühle, Spind und Waschbecken. Eine Toilette in der Zelle, die nicht abgetrennt war. Der Abschiebungshafttrakt war ein Flur innerhalb der JVA und nur durch Bretter oben und unten vom restlichen Vollzug abgeschirmt. Duschmöglichkeiten gab es lediglich an zwei Tagen pro Woche. 

Die Abschiebehaft in Bützow wurde 2014 beendet. Anlass war das genannte  Urteil des Europäischen Gerichtshofs. MV nutzte danach Plätze in Eisenhüttenstadt und anderen Bundesländern mit. Mit Seehofers Gesetzesirrsinn und Caffiers Zustimmung sieht es so aus, als könnten bald wieder Geflüchtete in Bützow untergebracht werden. Anstatt sich damals 2014 zu überlegen, ob Abschiebehaft überhaupt eine angemessene Maßnahme ist, begann man überall im Land neue Knäste zu bauen – Abschiebeknäste eben, in denen ausschließlich Ausreisepflichtige untergebracht sind. Gewürzt mit bitterer Ironie a la „Wohnen minus Freiheit“ wird das nun politisch als fortschrittliches Projekt verkauft. 

In Glückstadt soll deswegen ein Abschiebeknast errichtet werden, durch den jedes Jahr 700 Geflüchtete abgeschoben werden! Davon ca. 250 aus MV. Das wäre die Hälfte aller Asylsuchenden, die 2018 aus MV abgeschoben wurden. 

Der AfD kommt das sehr gelegen. In einer kleinen Anfrage vom August 2018* fragt Nikolaus Kramer, der für die AfD im Landtag MV sitzt, warum die Landesregierung 20 Plätze im geplanten Abschiebeknast Glückstadt für ausreichend hält. Matthias Manthei von der Fraktion „Freie Wähler/BMV“ – eine Abspaltung der AfD und nicht minder rechts- fragt in einer kleinen Anfrage im März 2019* wie weit die „Realisierung der gemeinsamen Abschiebungshaftanstalt mit Hamburg und Schleswig-Holstein fortgeschritten“ ist. Caffier, Innenminister von MV und als Law&Order-Fetischist bekannt, antwortet ihm im Namen der Landesregierung, dass zwischen den drei Bundesländern eine Vereinbarung ausgehandelt wird, die die „Kosten von Herrichtung und Betrieb“ des Knastes regelt und dass diese Vereinbarung „so zeitnah wie möglich ausgehandelt und zum Abschluss gebracht werden soll“. 

Sie können es also gar nicht erwarten, den Knast in Betrieb zu nehmen.. Widerlich, dass hierbei durch die Bundesländer anscheinend mehr über Finanzen gestritten wird, als darüber, ob Menschen überhaupt derart in ihrer Bewegungsfreiheit beschnitten werden dürfen und was das eigentlich noch mit Menschenrechten und -würde zu tun hat! Was also 1919 begann – dass plötzlich unerwünscht gewordene Migrant*innen vor ihrer Abschiebung auch noch in Knäste gesteckt wurden – wird heute in MV durch CDU und SPD fortgesetzt. Der AfD und allen anderen Nazis und Rassist*innen gefällts.

Wir sagen: Das ist Irsinn! Das ist Unrecht! Flucht ist kein Verbrechen! Schutzsuchende brauchen Schutz und keine Gefangenschaft! Erst Recht in Deutschland mit seiner Geschichte. Auch wenn Gauland die Nazizeit 10 Mal als „Fliegenschiss“ relativiert – oder gerade deswegen.

Außerdem: Abschiebehaft schürt Vorurteile und trägt im öffentlichen Diskurs zur Stigmatisierung von Geflüchteten und Migrant*innen als vermeintlich „Kriminelle“ bei. Ihr „Verbrechen“:  Migration. Das Streben nach einem Leben in Würde und Freiheit. 

Wir widersprechen jeder Schönrederei und werden die Einrichtung weiterhin als genau das bezeichnen, was sie ist: Ein Abschiebeknast! Und Abschiebeknäste darf es nicht geben! ---

Schwingt euch deshalb am 11. Mai / kommenden Samstag auf die Fahrräder! 
Gemeinsam mit Aktivist*innen aus Hamburg und Schleswig-Holstein radeln wir nach Glückstadt. Mit dem Zug geht es bis Elmshorn, von dort mit dem Rad weiter. Die genauen Abfahrtszeiten findet ihr auf der Homepage des Bündnis „Glückstadt ohne Abschiebehaft“ und bei Pro Bleiberecht.

Und jetzt einmal alle zusammen:
Say it loud – say it clear – Refugees are welcome here!

Sei wachsam

Ezé Wendtoin mit einem Reinhard Mey Cover

Die Spannung steigt, die Vorbereitungen zum 8. Mai werden intensiver

Die ersten Presseberichte:
Nordkurier 1 und 2 sowie der Freitag

Spenden für den kreativen Protest gibt es schon, da geht noch was ;-)

Zum konkreten Programm am 8. Mai gibt es bald mehr Infos

Kommt zu den Film- und Info-Veranstaltungen in:
Änderung: Neubrandenburg: Mi. 25. April, 18 Uhr, Regionalbibliothek Neubrandenburg
Rostock: So. 28. April, 19 Uhr, Newcomer Café, mit dem Film „Über Leben in Demmin
Berlin Mo. 29. April, 20 Uhr im Bandito Rosso mit dem Film „Über Leben in Demmin“

Veranstaltungen waren schon in Greifswald, Berlin, Schreina47 und Schwerin

Busse zur Anreise aus verschiedenen Richtungen sind geplant:
Greifswald; mehr Infos
Rostock: Abfahrt ist 15.30 Uhr vom Kanonsberg. Tickets bekommt ihr ab sofort im PWH, im Median sowie in der Planbar. mehr Infos
Schwerin: mehr Infos hier und bei der Bundjugend MV
Neubrandenburg um 17 Uhr ab Busbahnhof, mehr Infos
Tickets gibt es im AJZ, dem Grünen Laden in der Innenstadt oder durch ne kleine Nachricht an uns hier oder per Mail an nbnazifrei@systemausfall.org (PGP- Schlüssel auf nbnazifrei.de)

Daneben gibt es noch weitere Anreisemöglichkeiten. Hört euch in eurer Stadt um.

Die Innenseiten der Außenseiter

Ein kleiner Kommentar zu aktuellen Debatten…

Hinterlandgang – Aufstand und Tristesse – Releaseparty – 20.4. Demmin

Aufstand & Tristesse – Releaseparty

Hinterlandgang – Support: Attic109

am 20. April 2019, 19:30 bis 23:59 Uhr
Lübecker Speicher Demmin, Am Bollwerk 5, 17109 Demmin
Eintritt: 10 € / Schüler 6 €

https://www.facebook.com/events/247128989410247/

…auch am 8. Mai wird Hinterlandgang in Demmin spielen !

Aktionswoche „Her mit dem schönen Leben“ in Rostock – 27.4. bis 4.5.

Spätestens seit den Migrationsbewegungen 2015 haben Menschen in Deutschland zu Hunderttausenden angepackt, geholfen, gespendet und unabhängig von parteipolitischen Kursen und Debatten ihre Vorstellung einer besseren Welt ganz praktisch umgesetzt. Genauso haben Selbstorganisationen von Geflüchteten protestiert, gestreikt und gekämpft.

Als Antwort auf das Erstarken rassistischer Parteien und Kräfte in der gesamten Gesellschaft, wollen wir am 04. Mai demonstrieren gehen, um unsere Forderung nach dem schönen Leben auf die Straße zu tragen.

In der vorangehenden Aktionswoche wollen wir dich einladen, unsere Vorträge, Workshops, Partys und Veranstaltungen zu besuchen und mit uns gemeinsam zu formulieren, wie das schöne Leben aussehen kann – solidarisch, selbstbestimmt und wild. Die Welt gehört uns!

Mehr Infos:
https://www.hrohilft.de/aktion/
auf Facebook
Am 28.4. gibt es im Rahmen der Aktionswoche Infos zum 8. Mai in Demmin

Übrigens: Am 23. Mai will die AfD noch ein – hoffentlich letztes – Mal auf den Neuen Markt in Rostock – mehr Infos zu den geplanten Protesten kommen bald bei Rostock Nazifrei



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