Archiv für Februar 2016

Rassismus ist keine Alternative – Kundgebung gegen den Landesparteitag der AfD in Demmin am 20.2. um 9.30 Uhr am Hotel Trebeltal

Grenzzäune ziehen, Menschen aus Deutschland entfernen, sich stolz fühlen… das Programm der „Alternative für Deuschland“ ist gespickt mit rassistischen Forderungen und dem Ziel, dass die Reichen noch reicher werden. Auf ihrem Landesparteitag im Hotel Trebeltal in Demmin am 20. und 21. Februar will die AfD-MV ihre Kandidat*innenliste für die Landtagswahl am 4. September 2016 aufstellen und weiter an ihrem Programm arbeiten.


Protest beim Landesparteitag der AfD am 29.11.2015 in Greifswald

Ihre Politik zu Wirtschaft/Bildung/Familie/… wird dabei wohl eine geringere Rolle spielen, denn nichts verschafft der AfD derzeit mehr Auftrieb als das Thema Flüchtlinge. Bei den Meinungsumfragen sind sie im Aufschwung und sie werden wahrscheinlich die NPD im Landtag verdrängen. Aber ihre inhaltliche Ausrichtung unterscheidet sich kam von der NPD und anderen rechtspopulistischen bzw. rechtsradikalen Kräften. Das fängt an bei der Verwendung der gleichen Begrifflichkeiten der NeoNazis und einer unzureichenden Abrenzung gegen die NPD, auch bei den Demonstrationen. Die NPD-Anträgen im Kreistag Vorpommern/Greifswald beispielsweise unterstützt die AfD meist unhinterfragt (weitere Infos hier). Alles in allem also nach außen ein bürgerliches Erscheinugsbild, innendrin aber das selbe rechtsradikale Fundament.

Ein Auftrieb für Hetze gegen Flüchtlinge waren die Ereignissen der Silvesternacht in Köln. Aber Idioten gibt es in jeder Gesellschaft und dagegen muss ausnahmslos vorgegangen werden. Beim Peenefest iin Demmin oder anderen Festen in der Provinz gibt es jedes mal Übergriffe, aber das wird meist als normal ignoriert. Da wird einfach nicht mit gleicherlei Maß gemssen. Die Täter sollten nicht ungeschoren davonkommen, aber verhältnismässig und ohne sie schlimmeren Gefahren durch Abschiebung auszusetzen.

Oft geben sie den Flüchtlinge für soziale Probleme die Verantwortung wie bei knappen Sozialwohnungen, geringem Hartz4-Satz und anderem. Diese Probleme waren aber schon lange vor den vielen Flüchtlingen vorhanden und liegen an einer verfehlten Ausrichtung der Regierung, denn für mehr Waffen und Prestigeprojekte ist immer Geld da.

Ängste schüren ist keine Alternative, deswegen kommt am 20. Februar um 9.30Uhr zum Protest vor das Hotel Trebeltal in Demmin. (Ecke Meyenkrebs/Klänhammer Weg)

Auf dass die AfD, die nationalistischen Populist*innen nicht in den Landtag einziehen!

MV für alle!