Archiv für Mai 2017

31.5. Veranstaltung: Die Furcht vor dem Fremden

Ein Informations- und Gesprächsabend über den Nahen Osten, den Islam und Mus­lime in Mecklenburg-Vorpommern.

31. Mai 2017, 18 Uhr, Lübecker Speicher, Am Bollwerk 5, Demmin

Die Aufnahme hunderttausender Flüchtlinge aus dem Nahen Osten in Deutschland polarisiert das Land. Während viele Bürger sich in der Flüchtlingshilfe engagieren, gibt es nicht wenige, die das Geschehen mit Sorge beobachten: Warum tragen Frauen Schleier oder Kopftuch? Sind Muslime besonders anfällig für eine Radikalisierung? Können sie in großer Zahl dauerhaft mit anderen Religionen und Weltanschauungen friedlich und gleichberechtigt zusammenleben? Vor wem oder was sind sie geflüchtet?

Wenn auch in Mecklenburg-Vorpommern relativ wenige Geflüchtete untergebracht sind, so stellen sich Bürger auch hier Fragen nach dem Hintergrund von Menschen und Mächten im Nahen Osten. Wir laden Sie herzlich zu einem Gespräch mit Prof. em. Dr. Rösel ein und bitten Sie, Ihre Fragen zum Themenkomplex Islam und Naher Osten einzubringen.

Zum Referenten:
Jakob Rösel war Inhaber des Lehrstuhls für Internationale Politik am Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften der Universität Rostock und gilt als Kenner von Geschichte und Politik des Nahen und Mittleren Ostens sowie Südasiens. Viele Länder in diesen Regionen kennt er von Reisen persönlich.

Eine Veranstaltung vom Demokratieladen Anklam in Zusammenarbeit mit dem Aktionsbündnis 8. Mai Demmin

20. Mai in Schwerin: Afghanistan ist nicht sicher!

Auch aus Demmin gibt es eine gemeinsame Anreise nach Schwerin. Meldet euch bei Interesse beim interkulturellen Café 3K, Clara-Zetkin-Str. 16 oder bei uns.

Mehr Infos gibt es auch bei http://afghanistanmv.blogsport.eu/

Großes Polizeiaufgebot setzt Naziaufmarsch in Demmin durch

300 Menschen demonstrierten auf dem Stadtspaziergang vom Aktionsbündnis für den Frieden. Ungefähr 200 weitere Protestierende waren an verschiedenen Stellen in der Stadt aktiv. Viele setzten ein starkes Zeichen gegen Faschismus und Rassismus.
Ca. 200 Ewiggestrige liefen in alter Reihenformation auf kürzestem Weg in den Hafen und wirkten eher unmotiviert. Daran konnte auch die altbekannte Trauersymbolik nichts ändern. Gefährlich sind sie aber weiterhin.

Der für Demmin größte Polizeieinsatz hat dem Naziaufmarsch den Weg freigehalten. Mehr als 800 Einsatzkräfte sperrten dauerhaft für Hin- und Rückweg alle Nebenstraßen. So als ob es nie eine Beschwerde über Polizeikräftemangel gegeben hätte. An viele Stellen wurden die Protestierenden schikaniert. Schon der Zugang zu einer genehmigte Mahnwache wurde oft versperrt. Selbst der in den Auflagen als Lautsprecherwagen mit Kennzeichen eingetragene PKW kam nicht durch die Polizeiketten. Wer von der Mahnwache der Linken auf die Toilette zum Büro der Linken wollte, durfte dies nur mit Ordner*innenbegleitung (Nachträgliche Korrektur) erledigen. Die Ergebnisse der Kooperationsgespräche wurden leider von der Polizei oft ignoriert. An Absperrungen kam auf Nachfrage, warum diese Polizeimaßnahme stattfand, oft nur ein „Deswegen“. Weit ab der Strecke wurden Protestierende in den Kleinsparten gekesselt. Die Polizei übte auch Druck auf Busunternehmen aus und behindert die Anreise von Gegendemonstranten. Der Frust bei der Demonstrierenden ist nur all zu verständlich.

Die Proteste vom Aktionsbündnis verliefen friedlich. Ein friedlicher Polizeieinsatz sieht anders aus.

Bei der Anmeldung von Versammlungen beim Ordnungsamt musste meist stark mit dem Gesetzestext argumentiert werden, um eine Genehmigung vom Ordnungsamt zu bekommen. Einige Anmeldungen wurden schlicht über Monate nicht bearbeitet und immer wieder vertröstet. Den Nazis wurde dadurch der Weg gebahnt, weswegen es unter anderem auch einige Klagen vor Gericht geben wird.

Da entsteht der Eindruck, demokratischen Protest gegen Naziaufmärsche soll handzahm gemacht werden. Protestierende, die sich für eine freie, friedliche und offenen Gesellschaft einsetzen, werden von den Behörden regelmäßig eingeschüchtert. Aber eine wehrhafte Demokratie braucht auch aktive Protestierende. Und so muss sich das Innenministerium die Frage gefallen lassen, ob dies mit dem Grundgesetz noch vereinbar ist.

Weitere Berichte dazu:
Bewertunng vom Arbeitskrei kritischer Jurist*innen

Artikel vom Nordkurier:
Polizei wehrt sich nach Demo in Demmin gegen Kritik

Nachmittag vom 8. Mai: Friedensfest auf dem Markt

Es wird 8 Stationen beim Fest auf dem Markt, unter anderem:

- Frieden: Herstellen von weißen Fahnen mit dem Aufdruck „Die Waffen nieder/Nie wieder Krie“)
1945 gab es in Demmin im Gegensatz zu Greifswald keine weißen Flaggen, vereinzelt Widerstand. In Greifswald wurde beim Kriegsende nicht viel zerstört im Gegensatz zu Demmin.
- Sicherheit: Workshop zu Zivilcourage
- Engagement: Filme von „Klappe gegen Rassismus“ (Rathaussaal)
- Demmin lacht! Fotoshooting
- Zusammenwachsen: Essen aus aller Welt
-…

Aktionskarte und Infos

Infotelefon ab dem 8. Mai 15 Uhr: 0160-62 080 18
Ermittlungsausschuss: 0178 108 90 89
Demosanis: 0151-74380808

Twitter-Hashtag:: #8mDM
Ticker: https://www.aktionsticker.org/
https://twitter.com/#!/demminnazifrei
Antifa-Ticker: https://twitter.com/nonazisdm

14.00 – 16.30 Uhr Friedensfest auf dem Marktplatz von Vereinen und Verbänden aus Demmin
17.00 Uhr Friedensgebet, St. Bartholomaei
ab 17.30 Uhr vom Marktplatz: Stadtspaziergang / Friedensdemonstration
ab 18 oder 19Uhr Mahnwachen von verschiedenen Organisationen
ab 19 Uhr Fest am Hafen mit den Bands
Freaks Dynamite, Bremen
Lappalie & Konsorten, Rostock
Filmausschnitt „Der grosse Diktator“ von und mit Charlie Chaplin
Volxküche, Getränkestand

Die Neo-Nazis haben ihren Treffpunkt am 8. Mai in Demmin um 19.00 Uhr am Parkplatz vom Stadion. Das Ziel vom Naziaufmarsch bleibt wie in den letzten Jahren die Kundgebung im Hafen, zum Gedenken an die deutschen Toten von 1945.
Die genehmigte Nazi-Route für 2017 ist nicht bekanntt, aber Start und Ziel sind klar und sie wollen auf der große Straße laufen. Wenn das nicht ging, haben sie oft die Straßen genommen, die frei sind.

Und schaut euch den Brölliner Aktionskonsens an.

Karte für Montag:
Die Route vom Stadtspaziergang (Bündnisdemo) kann sich noch ein wenig ändern, achtet auf Ankündigungen

Anreise mit Bussen zum 8. Mai

Busse gibt es aus (für mehr Infos die Städtenamen anklicken):
Neubrandenburg
Rostock
Greifswald

Daneben gibt es noch weitere Anreisemöglichkeiten. Hört euch in eurer Stadt um.

6. Mai: Demminer Kunstnacht

Zwei Tage vor dem Naziaufmarsch gibt es in Demmin ein schönes Fest, welches wir empfehlen können:
Die dreizehnte Demminer Kunstnacht. Das ganze Programm findet ihr hier

Hier das Programm vom Interkulturellen Cafe, Clara-Zetkin-Str. 16:

Kritik am Polizeiverhalten

Leider gab es auch beim letzten Naziaufmarsch am 1. Mai in Stralsund wieder unverhältnismäßiges Agieren der Polizei, wie ihr hier im Bericht der Demobeobachtung nachlesen könnt.
Das stundenlange Einkesseln von Demonstränt*innen durch die Polizei soll jetzt auch Thema im Landtag werden.
Der Landtagsbeschluss zur „Demonstrationskultur für Demokratie und Toleranz“, der wegen der Ereignisse in Demmin 2014 enstanden ist, dem zufolge Sitzblockaden „ein wirksames Mittel gegen rechtsextremistische Aufmärsche sein können“, scheint der Polizei nicht mehr bewußt zu sein.
Auch im letzten Jahr ist in Demmin eine Frau durch die Polizei so stark verletzt worden, dass sie ins Krankenhaus mußte.
Die Behörden sollten endlich aus ihrem Fehlverhalten lernen, damit es am 8. Mai in Demmin dieses Jahr nicht wieder dazu kommt.

Dazu hier noch ein Video aus dem letzten Jahr in Demmin:

„Licht vertreibt Schatten“ Am 8. Mai nach Demmin

Aufruf vom Aktionsbündnis „8. Mai Demmin“ für 2017
zur Teilnahme am Fest für den Frieden im Gedenken an den Tag der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 1945

„Licht vertreibt Schatten“ – das Motto des Friedensfestes geht zurück auf die Rede „Kraft zum Lieben“, die der amerikanische Bürgerrechtskämpfer Martin Luther King 1963 hielt.

Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt und der Region,
machen Sie Licht,
feiern Sie mit uns das Fest des Friedens.
Und setzen Sie sich gegen den Marsch der NPD ein!

Die Mitglieder der NPD, die im Lichte diszipliniert erscheinen, agieren umso gefährlicher im Schatten. Nun wurde die Partei ein zweites Mal nicht verboten, aber das Bundesverfassungsgericht bescheinigte, dass ihr politisches Konzept die Menschenwürde missachte, mit dem Demokratieprinzip unvereinbar sei und eine „Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus“ aufweise.

Die Politik setzte scheinheilig auf ein Verbot, um glauben zu machen, dass sie wirklich eine Auseinandersetzung führt. Die Justiz hat den Ball an die Zivilgesellschaft abgegeben, gegen diese Feinde der Demokratie aufzustehen.

Lasst uns diese Auseinandersetzung gemeinsam aufnehmen.

14.00 – 16.30 Uhr Friedensfest auf dem Marktplatz
17.00 Uhr Friedensgebet, St. Bartholomaei
17.30 Uhr Stadtspaziergang, Start am Marktplatz
ab 19 Uhr Mahnwachen an verschiedenen Punkten in der Stadt
ab 19 Uhr Fest am Hafen mit den Bands
Freaks Dynamite, Bremen
Lappalie & Konsorten, Rostock
Filmausschnitt „Der grosse Diktator“ von und mit Charlie Chaplin
Volxküche, Getränkestand