Archiv der Kategorie 'Allgemein'

2. Dezember: Rostock: AfD stoppen – Rassismus geht uns alle an!

Montag, 2. Dezember 2019 | 18:00 Uhr
Konrad-Adenauer-Platz, 18055 Rostock

Schon wieder will die AfD in Rostock gegen alle hetzen, die nicht in ihr engstirniges verschrobenes Weltbild passen. Verharmloster Stammtisch-Rassismus gibt sich hier mit strammen Faschos die Klinke in die Hand.

Das lassen wir uns nicht bieten! Rostocks Straßen sind nämlich an jedem Tag bunt und vielfältig. Bewegt euch mit uns raus, verschiebt Kartoffelstampf und „schlechte Zeiten“ – gemeinsam müssen wir den rechtsradikalen Umtrieben Einhalt gebieten.

Das Thema der AfD ist diesmal, gegen eine mögliche Moschee zu agitieren und den Hass auf Muslime weiter voranzutreiben. Sie wollen vom Hauptbahnhof in die Südstadt ziehen. Auch wenn die Rassisten noch 100x durch Rostock ziehen wollen, wir werden 100x für eine offene Hansestadt und eine offene Gesellschaft werben!
Kommt zu den Gegenprotesten und lasst uns gemeinsam ein starkes, buntes und kreatives Zeichen gegen Rassismus setzen!

Neben dem Haupt-Treffpunkt in der Gerhart-Hauptmann-Straße gibt es u.a. eine Kundgebung am Goetheplatz und zwei weitere entlang des Südrings.

mehr Infos:
Facebookveranstaltung
Twitter

Aktionskarte für Montag, 2.12.2019

Fluchtursachen und Widerstand

Klimawandel, Flucht und der Widerstand in den südlichen Ländern

Mo, 18.11. | 19:00 Uhr
Café 3K | Clara-Zetkin-Straße 16, Demmin

Vortrag und Diskussion

mit Menschen von Afrique-Europe-Interact
und
Ausstellungseröffnung Jenseits von Lampedusa – Willkommen in Kalabrien

Der menschengemachte Klimawandel verschärft die Situation in den südlichen Ländern. Ausbleibender Regen und andere Wetteränderungen verschlechtern die Ernte und rauben dadurch die Lebensgrundlage – vielen bleibt nur die Flucht. Bäuerinnen und Bauern und andere wehren sich vor Ort selbstorganisiert gegen die Folgen und gegen das Landgrabbing von Investoren. Sie sind aktiv in sozialen Auseinandersetzungen um eine gerechtere bzw. selbstbestimmte Entwicklung.

Veranstalter: Demminer Bürger e.V.
eine Programmreihe von Weltwechsel


Bildrechte: Afrique-Europe-Interact

Buntes GeFlügelfest statt braunes AfD Flügeltreffen

23.11.2019 // 11:00 Uhr // Demonstration ab Hauptbahnhof Binz

Demmin Nazifrfei unterstützen den Aufruf von Rügen für Alle:

Am 23. November 2019 findet ein Treffen von ultrarechten AfD-Vertreter*innen im Arkona-Strandhotel in Binz statt. Vorbereitet und organisiert wird das sogenannte „Flügel-Treffen“ von AfD-Landtagsabgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern.
Als Redner beim Treffen der völkisch-nationalen Hardliner tritt unter anderem der Faschist Björn Höcke auf, der bekannt ist für die Verharmlosung des Holocausts und dessen bewusster Sprachgebrauch und Duktus an die Zeit des Nationalsozialismus erinnert.

Während sich die Hoteldirektion der Hutter-Hotels auf Rügen in angebliche „Neutralität“ hüllt und damit ihre eigene gesellschaftliche Verantwortung verdrängt, gibt sie Rückwärtsgewandten und Menschenfeinden Raum, sich weiter zu organisieren. Indes ist das Treffen der ultrarechten AfD-Funktionäre in Binz vor dem Hintergrund des Bundesparteitags Anfang Dezember in Braunschweig zu sehen und wird zur weiteren Radikalisierung der Partei beitragen.
Der Vormarsch der AfD ist besorgniserregend, insbesondere auch nach dem Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen, bei dem fast jede*r Vierte dem Faschisten Björn Höcke eine Stimme gab. Umso wichtiger sind politischer Widerstand und eine gesellschaftlich- Positionierung, die Hass und Ausgrenzung – die Grundpfeiler der AfD-Politik – entschieden entgegentreten.

Das Bündnis „RÜGEN FÜR ALLE – GEMEINSAM GEGEN RECHTS“, welches aus zivilgesellschaftlichen Akteur*innen, Parteien, Verbänden und Einzelpersonen der Insel besteht, wird das Treffen der Faschist*innen und Menschenfeinde nicht unwidersprochen lassen und ruft alle Rüganer*innen und Unterstützer*innen zu kreativen und lautstarken Protesten auf.

Lasst uns gemeinsam ein starkes Zeichen gegen rechte Ideologie und Hetze setzen – in Binz und überall!

Rügen ist kein Ort für Hetzer*innen, Menschenfeinde und Neonazis!

Gemeinsam für eine offene, pluralistische und solidarische Gesellschaft!

mehr Infos:
https://www.facebook.com/R%C3%9CGEN-F%C3%9CR-ALLE-1528905020764694/
https://www.facebook.com/greifswald.fuer.alle/

Zur Vorbereitung und Durchführung wird um Spenden gebeten, Spendenquittungen können ausgestellt werden:
Bündnis RÜGEN FÜR ALLE – GEMEINSAM GEGEN RECHTS
IBAN DE 29 1505 0500 0831 1010 83
BIC NOLADE21GRW
Betreff/Zweck: Spende Demo GeFlügelfest

15.11. Veranstaltung: „Das Erinnern der Anderen“

Abschlussveranstaltung der Ausstellung „Das Geheimnis der Versöhnung ist Erinnerung“

Das Erinnern der Anderen
Freitag, 15. November 2019
18 Uhr, Gemeindesaal der St. Bartholomaei-Kirche in Demmin

Wie erinnern weißrussische Frauen und Männer den Überfall der deutschen Wehrmacht im Juli 1941? Damals waren sie Kinder, wurden aus ihren Träumen und Spielen gerissen. Oft sind sie die einzigen Überlebenden ihres Dorfes.

Frau PD Dr. Elke Scherstjanoi
, Historikerin am Institut für Zeitgeschichte München, hat die Erinnerungstexte zusammen gestellt und wird in das Thema einführen. Der Eintritt ist frei. Im Anschluss gibt es bei Getränken und Snacks die Möglichkeit, miteinander ins Gespräch zu kommen.

Die Abschlussveranstaltung knüpft an die Ausstellung der Friedensbibliothek Berlin „Das Geheimnis der Versöhnung ist Erinnerung“ mit Fotos und Textdokumente zum Russlandfeldzug im Zweiten Weltkrieg an. Sie wurde im August und September von rund 750 Menschen in der St. Bartholomaei-Kirche Demmin besucht.
Gefördert wird das Projekt mit Mitteln aus dem Programm „Demokratie leben!“.

Weltwechsel-Veranstaltungen in Demmin

In den nächsten zwei Wochen gibt es mehrere Veranstaltungen von Weltwechsel in Demmin. Die landesweite Veranstaltungsreihe vom Eine Welt Netzwerk haben in diesem Jahr rund 70 Akteur*innen in 19 Orten Mecklenburg-Vorpommerns mit über 80 entwicklungspolitische Veranstaltungen zum Jahresthema Klimaschutz auf die Beine gestellt.

Ausstellung: Interaktiv: Ausstellung Klimawandel
Klimawandel zum Anfassen – Klimaschutz zum Anpacken
von Mo, 11.11. bis Fr, 15.11. | jeweils 08:00 bis 15:00 Uhr
Aula, Fritz-Reuter-Schule, Demmin | Frauenstraße 18, Demmin
Gerne kann ein Klima-Café dazu gebucht werden, in dem (Schul-) Gruppen das Erfahrene gemeinsam erörtern. Ab Klassenstufe 9, ca. 90 min.
Anmeldung bei wibke.seifarth@kjr-mse.de

Dark Eden – Der Albtraum vom Erdöl
Umwelt-Dokufilm über Segen und Fluch fossiler Energie
Mo, 11. 11. | 19:00 – 21:30
Aula, Fritz-Reuter-Schule, Demmin | Frauenstraße 18, Demmin

Bürgerwerkstatt Windenergie
ENTFÄLLT!
Wird voraussichtlich im Frühling nachgeholt, war geplant am Do, 14.11.

Ausstellung: Jenseits von Lampedusa - Willkommen in Kalabrien
von Mo, 18.11. bis So, 24.11.2019
Mo.-Fr. 17 Uhr bis 20 Uhr, Sa. + So. 10 Uhr bis 16 Uhr
Café 3K | Clara-Zetkin-Straße 16, Demmin

Fluchtursachen und Widerstand
Klimawandel, Flucht und der Widerstand in den südlichen Ländern
Mo, 18.11. | 19:00
Café 3K | Clara-Zetkin-Straße 16, Demmin

16.11. Greifswald: Nein zum neuen Polizeigesetz MV

Noch ist das neue Polizeigesetz (SOG) nicht verhindert. Während jeweils 1000 Leute bei den Demos in Rostock und Schwerin auf die Straße gingen, geht es nun nach Greifswald. Dort gibt es neben der Demo weitere spannende Aktionen.
Details dazu demnächst.

mehr Infos:
https://www.facebook.com/noSOGMV
https://sogenannte-sicherheit.org/
https://twitter.com/sogenanntesich1

9.11. Waren: Gegen den Landesparteitag der AfD

Am Samstag auf nach Waren (Müritz)!

Am Tag des Gedenkens an die deutsche Reichspogromnacht trifft sich die AfD in Waren zum Landesparteitag. Mit dabei bei den anstehenden internen Flügelkämpfen: Alexander Gauland. Eine Kundgebung ist angemeldet, also hin da und die örtlichen Strukturen supporten.
#w0911

Immer häufiger nervt die AfD mit ihren Veranstaltungen und nun auch noch das. Also lassen wir den Parteitag nicht unkommentiert stehen!
Die Kundgebung gegen Rassismus, Antisemitismus und jegliche Form von Fremdenfeindlichkeit beginnt um 9 Uhr auf dem Platz vor dem Bürgersaal, zum Amtsbrink 9.

Facebook-Veranstaltung von Waren Nazifrei


Der Nordkurier schreibt dazu

15.10.: Offene Podiumsdiskussion mit Martin Farkas zu ÜberLeben in Demmin

Ein Rückblick auf den Film und was danach geschah

Am 22.März feierte der Film „Über Leben in Demmin“ von dem Regisseur Martin Farkas in Demmin seine Premiere. Der Film machte nicht nur hier in der Region Schlagzeilen, sondern lief auch bundesweit, wo er ebenso hohe Wellen schlug. Mit diesem Film hat Martin Farkas es geschafft, die Menschen für ein Thema zu sensibilisieren, das lange Zeit verschwiegen wurde, bzw. über das auch nicht geredet werden durfte. Der Film gab Anlass zum Reden und viele weitere Beiträge zum Beispiel im Nordkurier griffen ebenfalls das Thema auf.

Am 15.10.19 möchten wir den Regisseur Martin Farkas erneut nach Demmin einladen, um mehr über die Auswirkungen des Films zu erfahren. Welche Resonanzen hat der Film regional und bundesweit erreicht? Was war das Pro und das Contra? Gibt es eine Fortsetzung? Welche Erfahrungen hat Farkas gemacht, die nicht im Film gezeigt wurden? Welcher Kritik wurde er ausgesetzt? Welche Auswirkungen hat der Film auf das Aktionsbündnis 8.Mai?
Diese und viele weitere Fragen möchten wir am 15.10. gemeinsam mit Martin Farkas, den Beteiligten des Aktionsbündnisses 8.Mai, sowie weiteren Gästen besprechen. Ebenfalls stehen auch dem Publikum Plätze zur Verfügung, sich mit eigenen Fragen an der Diskussion zu beteiligen. Geleitet wird der öffentliche Abend vom Moderator Rene Börrnert.

Termin: 15.10. 19
Wo: Voelschow Berg, Devener Holz 3, 17109 Demmin
Wann: Einlass ab 18 Uhr, Beginn 19 Uhr
Eintritt frei, um Spende wird gebeten.

organisiert von T30 e.V.
unterstützt von Ehrenamtsstiftung MV

Schüler*innen des Demminer Goethe-Gymnasiums bekommen den Landespreis des Geschichtswettbewerbs des Bundespräsidenten

Schüler*innen des Goethe-Gymnasiums in Demmin haben einen digitalen Stadtrundgang entworfen, der die Situation am Ende des Zweiten Weltkriegs per App erfahrbar macht.
Heute ist in Schwerin Preisverleihung für den Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten

Hier der Link zur App: https://de.actionbound.com/bound/demmin1945

mehr Infos: https://www.goethegymnasium-demmin.de/aktuelles/projektfachkurs-feiert-landessieg-beim-geschichtswettbewerb-des-bundespraesidenten.html

Kein Vergessen – Stolpersteine erinnern

zum 77. Todestag von Grete Davidson wurde der Stolperstein vor ihrem Wohnhaus in Demmin poliert.
Sie wurde am 23.9.1942 in Treblinka ermordet.

Die meisten Jüdinnen und Juden verliesen Demmin vor der Machtergreifung der Nazis – der antisemitische Druck war zu groß.
Über Gretes Leben und die Gründe, welche sie bewegt haben zu bleiben, können wir leider nur Vermutungen anstellen. Dazu gibt es keine gesicherten Infos.

Kein Verblassen!

20.9. Klimastreik Demmin

Es geht auch in #Demmin wieder was ab!
20.9.2019 Klimaaktion ab 10 Uhr auf dem Luisenplatz #FridaysForFuture
Die Schüler*innen des Evangelischen Schulzentrums in Demmin organisieren wieder…

Für eine offene, solidarische und ökologische Welt.

Direkt im Anschluss von 12 bis 18 Uhr geht es auf dem Luisenplatz weiter mit einer Veranstaltung, einem Fest zu Kinderrechten vom Kreisjugendring MSE und vom Jugendzentrum Friesenhöhe. Die Aktion wird klimafreundlich gestaltet.

Der Skateworkshop muss leider ausfallen, um gleichwertigen Ersatz wird sich gekümmert.

Publikumspreis der Ehrenamtsstiftung

Das Aktionsbündnis 8. Mai Demmin hat beim Engagementpreis der Ehrenamtsstiftung MV den Publikumspreis gewonnen.
Danke für die Auszeichnung! Die Anerkennung freut uns.
Danke an alle, die uns unterstützt haben – seid auch im nächsten Jahr dabei!
Die Planungen für das nächste Jahr laufen und es gibt wieder viele kreative Ideen, um den Nazis in ihre Trauersuppe zu spucken.

Bei der Preisverleihung

Unerwünscht – Lesung mit Gespräch – 27.9. Hanse-Bibliothek

Mojtaba und Masoud Sadinam lesen aus „Unerwünscht – Drei Brüder
aus dem Iran erzählen ihre deutsche Geschichte“

27. September 2019 | 19 Uhr
Hanse-Bibliothek Demmin
Pfarrer-Wessels-Str. 1

Der Eintritt ist frei.

Eine Geschichte über Brüderlichkeit, Mut und Menschlichkeit

Die drei Brüder Mojtaba, Masoud und Milad Sadinam wachsen im Iran der 1980er Jahre als Kinder regimekritischer Eltern auf. Als ihre Mutter bei einer verbotenen Flugblattaktion auffl iegt, müssen sie untertauchen und sind monatelang von der Außenwelt abgeschnitten. Mit Hilfe eines Schleppers wagen sie die Flucht im Sommer 1996. So gelangen sie als 10- und 11-Jährige illegal nach Deutschland. Ohne Geld, ohne Papiere und ohne ein Wort Deutsch zu sprechen, landen sie in einem Auffanglager bei Münster. Doch ihr Asylantrag wird abgelehnt und sie werden zur sofortigen Ausreise aufgefordert.

Wie Mojtaba, Masoud und Milad Sadinam eine Integration gegen alle Widerstände gelingt, wie ihnen trotz Rückschlägen, bürokratischer Schikanen und eines dramatischen Kampfes gegen die Abschiebung der Sprung aufs Gymnasium mit Einserabitur glückt, wie sie an deutschen Eliteuniversitäten lernen müssen, ihren eigenen Weg zu finden – davon berichten sie aus drei Perspektiven in ihrem Buch „Unerwünscht“.

Es ist ein Flüchtlingsschicksal und die bewegende Geschichte dreier junger Menschen auf der Suche nach Heimat, Freiheit
sowie dem Wunsch, dazuzugehören.

Mehr Informationen zu den Brüdern Sadinam:
http://www.sadinam.de/
https://www.facebook.com/brueder.sadinam/

Organisiert von Diakonisches Werk Mecklenburg-Vorpommern e.V.
und Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern e.V.
Unterstützt von Demminer Bürger e.V. und Hanse-Bibliothek Demmin


Foto: Piper Verlag

Der Nazi Andreas Kalbitz ist am Donnerstag in Demmin!

Gerade mal in Brandenburg die Wahl absolviert kommt Kalbitz am Donnerstag zum „Bürgerdialog“
Die Aktivitäten von Kalbitz bei der HDJ und bei anderen rechtsradikalen Strukturen gingen durch die Presse.
Wir freuen uns, wenn viele ihren Unmut darüber zum Ausdruck bringen.

Aus dem Nordkurier von heute:
„Der AfD-Kreisverband Mecklenburgische-Seenplatte wird am Donnerstag, 5. September, eine Informationsveranstaltung im Hotel „Demminer Mühle“ (An der Mühle 3) durchführen. Als Gastredner für den „Bürgerstammtisch“ hat der Kreisverband den AfD-Landesvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden im Brandenburger Landtag, Andreas Kalbitz, nach Demmin eingeladen. Er ist auch als Beisitzer Mitglied im AfD-Bundesvorstand.
Bei der Veranstaltung soll über strukturelle Probleme und die Entwicklung der ländlichen Räume sowie der Sozialpolitik in Deutschland diskutiert werden. Beginn ist um 19.00 Uhr.“

Preisverleihung: Ideenwettbewerb „MACHEN! 2019“

Der Quietjes eV. hat sich für das Aktionsbündnis 8. Mai Demmin beim Ideenwettbewerb „MACHEN! 2019“ des Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer beworben und ist nun unter den Preisträger*innen.

Unter dem Motto „8. Mai 2020 – Demmin wird noch bunter“ freuen wir uns schon auf die Umsetzung im nächsten Jahr.

###Aktualisierung###
Bei der Preisverleihung am 26.11.2019 in Berlin erreichte das Aktionsbündnis 8. Mai Demmin in der Kategorie „Bürgerschaftliches Engagement“ den
2. Platz und bekam: 12.500 Euro

Blühenden Landschaften gibt es in Demmin weniger, wenn der Agrarindustrie-Raps nicht mehr blüht.
Deswegen freuen wir uns auch über den 2. Platz des Ideenwettbewerbs des Ost-Beauftragten und versprechen:
Wir treiben es noch bunter. Kunterbunt!

Hier ein Artikel dazu:
https://www.nordkurier.de/demmin/bundes-preis-fuer-demminer-buendnis-2636550308.html

Was im Artikel fehlt ist unsere Kritik an der Bundesregierung; dass sie erst jetzt mehr gegen Rechtsradikale macht. Der NSU, Nordkreuz und andere waren jahrelang aktiv ohne dass die Behörden effektiv dagegen vorgegangen wären. Es fehlt immer noch eine transparente Aufarbeitung, Genauer gesagt ist es ein Staatsversagen.
Ohne Zivilgesellschaft, ohne antifaschistische Gruppen und deren öffentlichen Druck gäbe es kaum Aufklärung.

Bitte bis zum So., 18.8. abstimmen!

Die Abstimmung üer den Publikumspreis der Ehrenamtsstiftung MV geht am Sonntag, 18. August zu Ende.
Also an alle, die noch nicht abgestimmt haben: Beteiligt euch bis dahin!

https://www.ehrenamtsstiftung-mv.de/anerkennung/engagementpreis-mecklenburg-vorpommern/publikumspreis-2019/Aktionsbuendnis-8.-Mai/

24.8.: Unteilbar Dresden

Am 24. August findet die bundesweite #unteilbar Demo mit „We‘ll come United“-Power-Block statt! Seid dabei!

Zur Anreise aus MV sind hier Infos: https://www.facebook.com/events/364616480852217/

mehr Infos:
https://www.unteilbar.org/

Buchvorstellung am 20.8.: Verschwiegene Erbschaften

Wie Erinnerungskulturen den Umgang mit Geflüchteten prägen

20. August 2019, 19 Uhr, Lübecker Speicher Demmin
mit Uta Rüchel

Eintritt: frei

Die Soziologin Uta Rüchel fragt in ihrem Buch nach den langen Schatten von Flucht und Vertreibung nach 1945. Hatte die jahrzehntelang unterschiedliche Erinnerungspolitik in Ost- und Westdeutschland Auswirkungen auf die Verarbeitung persönlicher Erlebnisse und Erfahrungen? Gibt es familiale und kollektive Erfahrungshintergründe, die als verschwiegene Erbschaften immer noch in uns wirken und unsere Haltung zu den Flüchtlingen heute prägen? Die Ergebnisse ihres Projektes fasst Uta Rüchel in der These zusammen: Wer nicht angekommen ist, kann andere nicht willkommen heißen. Das gilt für die Flüchtlinge und Vertriebenen nach 1945 ebenso wie für die Ostdeutschen, die nach 1989 einen Neuanfang zu bewältigen hatten. Aber es gilt auch für viele Migranten und all jene, die durch die Folgen der Globalisierung zunehmend verunsichert sind.

Eine Veranstaltung des Lübecker Speicher Demmin
mit Unterstützung des Demokratieladen Anklam

Film: Über Leben in Demmin

Für alle die den Film noch nicht gesehen haben oder noch mal sehen wollen und jetzt warum auch immer dafür Zeit haben:

Ausstellung: Das Geheimnis der Versöhnung ist Erinnerung

Ausstellung mit Fotos und Texten zum Krieg gegen die Sowjetunion

Von Sonntag, den 11. August bis Sonntag, den 15. September 2019
in der St.-Bartholomaei-Kirche in Demmin
Mo.-Fr. 13-17 Uhr, Mi. 9-12 Uhr, Sa. 13-17 Uhr

Während der Dauer der Ausstellung gibt es Möglichkeiten, sich auszutauschen. Frau Dr. Elke Scherstjanoi wird (Nachtrag: leider erst im November) wieder nach Demmin kommen mit ihren Rechercheergebnissen zum Ende des Zweiten Weltkrieges in Demmin.

Eröffnung am Sonntag, den 11. August 2019, um 17 Uhr
in der St.-Bartholomaei-Kirche in Demmin durch Dr. Jörg Morré, Direktor
des Deutsch-Russischen Museums Berlin-Karlshorst

Das Geheimnis der Versöhnung ist Erinnerung
Bald ist es 75 Jahre her, dass die Vertreter der deutschen Wehrmacht bedingungslos kapitulierten. Damit endete ein grausiger Krieg in Europa, angezettelt von einem grausigen Regime aus Deutschland. Zwischen 70 und 75 Millionen – Soldaten und Zivilisten – verloren ihr Leben. Darunter 27 Millionen Tote allein aus der Sowjetunion. Die Gräuel, die unmittelbar nach dem Krieg geschehen sind, sind furchtbar. Aber sie dürfen nicht vergessen machen, was zuvor geschah. Auch nicht in der Stadt Demmin. Hier instrumentalisieren die Neonazis die Selbstmorde, vor allem die der Frauen und Kinder, in einem jährlichen Aufmarsch.

Am 8. Mai dieses Jahres sagte ein mitmarschierender Rentner: „Nie hätte sich ein Soldat der Wehrmacht etwas Schlechtes zuschulden kommen lassen. Das waren die Russen in den Uniformen getöteter Deutscher!“ Und er kann auch öffentlich sagen: „Über einen Holocaust ist mir überhaupt nichts bekannt“.(Nordkurier, 22. Mai 2019, S. 14)

Vielleicht begleiteten diesen Aufmarsch auch Menschen aus Demmin, deren Verwandte sich vor Verzweiflung und Angst damals umbrachten. Doch die Neonazis trauern nicht um Ihre Verwandten, sie betrauern den Untergang des verbrecherischen Dritten Reiches.

Wir Nachkriegsgenerationen haben die Chance, uns Wissen anzueignen.
Wir haben die Chance, uns anders zu verhalten. Wir können uns einsetzen für Versöhnung und Frieden.
Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Quelle: Friedensbibliothek-Antikriegsmuseum Berlin
Leihgabe der Friedensbibliothek-Antikriegsmuseum der Evangelischen
Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz

Die Veröffentlichungen stellen keine Meinungsäußerung des BMFSFJ oder des BAFzA dar. Für inhaltliche Aussagen tragen die Autor*innen die Verantwortung.

Nominiert für den Publikumspreis der Ehrenamtsstiftung MV

Wir sind nominiert für einen Preis der Ehrenamtsstiftung MV. Und wenn jetzt noch viele für uns abstimmen, bekommen wir auch den Preis. Also haltet euch nicht zurück:

https://www.ehrenamtsstiftung-mv.de/anerkennung/engagementpreis-mecklenburg-vorpommern/publikumspreis-2019/Aktionsbuendnis-8.-Mai/

Grundrechte schützen! Neues Polizeigesetz in MV verhindern! Demo am 16.6. in Schwerin

Derzeit plant die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern (MV) das Polizeigesetz zu verschärfen.
Die Polizeigesetze regeln in allen Bundesländern, was die Polizei bei Ermittlungen und in ihren Einsätzen tun darf. In MV heißt das Gesetz „Sicherheits- und Ordnungsgesetz“, kurz: SOG. Dieses Gesetz wird demnächst im Landtag von MV besprochen.
Im kommenden SOG MV gibt es vieles, was die Grundrechte der Menschen zu sehr einschränkt und nicht mehr Sicherheit bringt.

Deswegen gibt es am 16.06. um 12 Uhr eine Demonstration in Schwerin
Start: Grunthalplatz (vor dem Bahnhof)

FALSCHE GRUNDTENDENZ
Mit der geplanten Neufassung des SOG M-V soll die Polizei immer weiter im Vorfeld von konkreten Gefahren tätig werden, immer mehr Unbeteiligte erfassen und das auf immer unsicherer Tatsachenlage. Je vager der Anlass, desto größer ist jedoch das Risiko, mit dem Verdacht falsch zu liegen. Befugnisse, die vom Bundesverfassungsgericht allenfalls in außergewöhnlichen Situationen der Terrorgefahr akzeptiert werden, sind zukünftig für alltägliche Bereiche vorgesehen. Und nicht alles, was rechtlich und technisch möglich ist, ist politisch sinnvoll. Der freiheitliche Rechtsstaat unterscheidet sich vom Polizeistaat dadurch, dass er das Recht nicht um jeden Preis durchsetzen will!
ANHALTSPUNKTE STATT TATSACHEN
Die Eingriffsschwelle für polizeiliche Maßnahmen soll abgesenkt werden. Anstatt bestimmter Tatsachen soll stets und auch für tiefe Grundrechtseingriffe ausreichen, dass „tatsächliche Anhaltspunkte“ die Annahme einer Gefahr rechtfertigen. Umgangssprachlich ausgedrückt reichen dann bloße Indizien für die Überwachung, Ingewahrsamnahme etc. M-V wäre das erste Bundesland, das komplett auf das Erfordernis bestimmter Tatsachen verzichtet!
AUSWEITUNG DER „DROHENDEN GEFAHR“
Für einige schwerwiegende Maßnahmen wie Wohnraumüberwachung, Meldeauflagen oder den Einsatz von V-Leuten soll es künftig unter Umständen sogar ausreichen, dass gar kein konkretes Geschehen absehbar ist. Es soll genügen, dass das Verhalten der Person als allgemein gefährlich erscheint. Dadurch wird de facto das vielerorts kritisierte Konzept der „drohenden Gefahr“ auch in M-V ausgeweitet.
PERSÖNLICHES UMFELD DER ZIELPERSON WIRD ÜBERWACHT
Der Entwurf erweitert den Kreis möglicher Betroffener auf Personen, die „nicht nur in flüchtigem oder in zufälligem Kontakt” (§ 27 Abs. 3 Nr. 2) mit der überwachten Person stehen. Dies würde die Familie, das Arbeitsumfeld und den Bekanntenkreis betreffen. Auch Wohnungen Unbeteiligter sollen abgehört werden können, wenn sich Verdächtige dort aufhalten könnten (§ 33b Abs. 2). Aus Angst, in den Fokus der Behörden zu gelangen, würden soziale Kontakte mit möglicherweise Verdächtigen belastet und vermieden. Die Ausweitung der Überwachung auf Unbeteiligte im persönlichen Umfeld sorgt für ein Klima des Misstrauens.
STAATSTROJANER UND MEHR
Außerdem soll mit Überwachungssoftware (dem „Staatstrojaner“) auf Computer, Smartphones und andere Speichermedien zugegriffen, Daten erhoben und geändert werden können (§§ 33c, 33d Abs. 3). Diese Technik greift heimlich auf intime Daten zu und somit massiv in Grundrechte ein. Sie ist zudem auf Sicherheitslücken angewiesen und besonders anfällig für Manipulationen. Daneben soll die Polizei auch persönliche Bestands- und Nutzungsdaten abfragen dürfen, die Unternehmen über Internetdienste, Telekommunikation etc. speichern, u.v.m.
FLÄCHENDECKENDE ÜBERWACHUNG
Mit schon angewandten und neuen Techniken der Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen, mit Body- und Dashcams sowie Drohnen wird das öffentliche Leben nahezu lückenlos aufgezeichnet (§§ 32, 34). Großveranstaltungen wie Fußballspiele, Stadtfeste oder OpenAir-Konzerte sollen nun anlasslos überwacht werden. Damit wird ein weiterer Schritt hin zur flächendeckenden Überwachung aller Bürgerinnen und Bürger im öffentlichen Raum getan. Es ist jedoch empirisch nicht belegbar, dass mehr Überwachung auch mehr Sicherheit bedeutet.
KEINE WIRKSAME KONTROLLE
Dennoch sieht der Entwurf für die Neufassung des SOG M-V keine ausreichenden Kontrollmechanismen für die intensiven Überwachungsmaßnahmen vor. Ein richterlicher Beschluss ist nur für die verfassungsrechtlich zwingenden Fälle vorgesehen, kann jedoch bei Gefahr im Verzug entfallen. Der/die Landesdatenschutzbeauftragte soll im Gesetzentwurf nur Informationsrechte haben, aber in Fällen von Datenschutzverstößen nicht aktiv eingreifen dürfen (§ 48b).
Auch darüber hinaus ist nicht sichergestellt, dass die Polizei auch diejenigen Daten weitergibt, die sie selbst belasten oder Dritte entlasten.
WAS FEHLT
Zwingende Vorgaben neuerer Verfassungsgerichtsentscheidungen werden nicht umgesetzt. Zudem fehlen Kontrollmechanismen für eine moderne und verantwortungsvolle Polizei, wie sie Menschenrechtsorganisationen schon lange fordern. Eine unabhängige und mit umfassenden Befugnissen ausgestattete Beschwerde- und Untersuchungsstelle würde helfen, polizeiliches Fehlverhalten aufzuklären und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu stärken.

Also kommt am 16.6. nach Schwerin!

Mehr Infos gibt es bei
http://sogenannte-sicherheit.org/

Infos darüber in English, Francois, Persisch und Arabisch findet ihr hier.

4.6. Straßenmusik und mehr – Rotzfreche Asphaltkultur in Demmin

„Wir war’n im letzten Herbst wie eingefroren, 
die große Kälte hatte uns vereist. 
Wir fühlten uns zerschlagen und verloren 
und wie von Gletschern eingekreist.
Doch auch die Kälte geht vorüber, wenn wir wollen
 und bunte Blumen wachsen nicht erst im August.
 Wir werden kämpfen auf den Straßen, dass uns warm wird.
 Ich hab wie Frühling schon ein Kribbeln in der Brust.“

04.06.2019 – Demmin:
von 12 bis 15 Uhr auf dem Luisenplatz,
dem Geselliusplatz und am Marienhain

Die Tour: Greifswald, Usedom, Anklam, Neubrandenburg, Neuruppin/
Brandenburg, Schwerin, Rostock (Die Daten sind auf www.rak-treffen.de)

Gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes SOG MV!

Tanzdemo gegen rechts

Lassen wir den Trauermarsch der Nazis untergehen in einer Party für die Befreiung vom Faschismus und für das Kriegsende

und so oder ähnlich könnt die Demo am 8. Mai in Demmin etwa um 17 Uhr aussehen:

oder so:

Solidarität statt Abschiebe-Irrsinn!

Redebeitrag zu Abschiebehaft am 8. Mai in Demmin:
Mecklenburg-Vorpommern unterstützt derzeit den Abschiebeknast in Glückstadt in Schleswig-Holstein,in dem ab 2020 auch Geflüchtete aus MV -neben Geflüchteten aus HH und Schleswig-Holstein- inhaftiert werden sollen.

In Glückstadt darf es keinen Abschiebeknast geben! Weil es auch sonst nirgends Abschiebeknäste geben darf! 
Und auch nicht die anderen Menschenverachtenden Gesetzesverschärfungen, die das Bundesinnenministerium derzeit unter dem Namen „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ plant!

Pro Bleiberecht ist eine antirassistische Initiative aus Mecklenburg-Vorpommern. Das Anliegen ist, in MV einen kritischen Diskurs zu den wiederholten Asylrechts-Verschärfungen sichtbar und hörbar zu machen.

Abschiebehaft ist nichts Neues. Die Populist*innen von heute greifen mit ihren Forderungen auf eine Idee zurück, die bereits 1919 in Gesetzesform gegossen wurde und seitdem immer wieder angewandt wird. Sie betraf damals größtenteils Zwangsarbeiter*innen aus Osteuropa, die während des ersten Weltkriegs in Deutschland Arbeitseinsätze leisten mussten.Viele von ihnen waren Jüdinnen und Juden. Sie sollten nach dem Krieg Deutschland schnell wieder verlassen. Die ersten Abschiebeknäste hatten ganz klar eine antisemitische und völkische Funktion. Eines der ersten Abschiebelager mit fast 3000 Plätzen befand sich damals in der Nähe von Stettin im damaligen Preußen. 

Abschiebehaft zu verhindern muss auch deshalb Teil antifaschistischer Forderungen sein. Abschiebehaft widerspricht der Freiheit und der Würde von Menschen. Der Blick in die Geschichte zeigt uns, dass allzu leicht Gründe gefunden sind, um Menschen wegen rassistischer Zuschreibungen ihre Rechte zu nehmen.

Wir beobachten dies auch jetzt. Das Bundesinnenministerium plant in einem neuen Gesetzesentwurf, Geflüchtete und schutzsuchende effektiver und vermehrt abzuschieben. Um das zu erreichen, sollen Geflüchtete neben Abschiebeknästen auch in normalen Haftanstalten untergebracht werden – obwohl es vom europäischen Gerichtshof ein Urteil gibt, das das klar verbietet.

Bis 2014 wurden Leute, die aus MV abgeschoben werden sollten, in der Justizvollzugsanstalt Bützow untergebracht. Bützow liegt in der Nähe von Rostock und ist neben der JVA nur noch bekannt für die ansässigen Nazistrukturen. 
Die Zustände im Knast waren menschenwürdig höchst fraglich: Zellen mit Doppelstockbett, Tisch, Stühle, Spind und Waschbecken. Eine Toilette in der Zelle, die nicht abgetrennt war. Der Abschiebungshafttrakt war ein Flur innerhalb der JVA und nur durch Bretter oben und unten vom restlichen Vollzug abgeschirmt. Duschmöglichkeiten gab es lediglich an zwei Tagen pro Woche. 

Die Abschiebehaft in Bützow wurde 2014 beendet. Anlass war das genannte  Urteil des Europäischen Gerichtshofs. MV nutzte danach Plätze in Eisenhüttenstadt und anderen Bundesländern mit. Mit Seehofers Gesetzesirrsinn und Caffiers Zustimmung sieht es so aus, als könnten bald wieder Geflüchtete in Bützow untergebracht werden. Anstatt sich damals 2014 zu überlegen, ob Abschiebehaft überhaupt eine angemessene Maßnahme ist, begann man überall im Land neue Knäste zu bauen – Abschiebeknäste eben, in denen ausschließlich Ausreisepflichtige untergebracht sind. Gewürzt mit bitterer Ironie a la „Wohnen minus Freiheit“ wird das nun politisch als fortschrittliches Projekt verkauft. 

In Glückstadt soll deswegen ein Abschiebeknast errichtet werden, durch den jedes Jahr 700 Geflüchtete abgeschoben werden! Davon ca. 250 aus MV. Das wäre die Hälfte aller Asylsuchenden, die 2018 aus MV abgeschoben wurden. 

Der AfD kommt das sehr gelegen. In einer kleinen Anfrage vom August 2018* fragt Nikolaus Kramer, der für die AfD im Landtag MV sitzt, warum die Landesregierung 20 Plätze im geplanten Abschiebeknast Glückstadt für ausreichend hält. Matthias Manthei von der Fraktion „Freie Wähler/BMV“ – eine Abspaltung der AfD und nicht minder rechts- fragt in einer kleinen Anfrage im März 2019* wie weit die „Realisierung der gemeinsamen Abschiebungshaftanstalt mit Hamburg und Schleswig-Holstein fortgeschritten“ ist. Caffier, Innenminister von MV und als Law&Order-Fetischist bekannt, antwortet ihm im Namen der Landesregierung, dass zwischen den drei Bundesländern eine Vereinbarung ausgehandelt wird, die die „Kosten von Herrichtung und Betrieb“ des Knastes regelt und dass diese Vereinbarung „so zeitnah wie möglich ausgehandelt und zum Abschluss gebracht werden soll“. 

Sie können es also gar nicht erwarten, den Knast in Betrieb zu nehmen.. Widerlich, dass hierbei durch die Bundesländer anscheinend mehr über Finanzen gestritten wird, als darüber, ob Menschen überhaupt derart in ihrer Bewegungsfreiheit beschnitten werden dürfen und was das eigentlich noch mit Menschenrechten und -würde zu tun hat! Was also 1919 begann – dass plötzlich unerwünscht gewordene Migrant*innen vor ihrer Abschiebung auch noch in Knäste gesteckt wurden – wird heute in MV durch CDU und SPD fortgesetzt. Der AfD und allen anderen Nazis und Rassist*innen gefällts.

Wir sagen: Das ist Irsinn! Das ist Unrecht! Flucht ist kein Verbrechen! Schutzsuchende brauchen Schutz und keine Gefangenschaft! Erst Recht in Deutschland mit seiner Geschichte. Auch wenn Gauland die Nazizeit 10 Mal als „Fliegenschiss“ relativiert – oder gerade deswegen.

Außerdem: Abschiebehaft schürt Vorurteile und trägt im öffentlichen Diskurs zur Stigmatisierung von Geflüchteten und Migrant*innen als vermeintlich „Kriminelle“ bei. Ihr „Verbrechen“:  Migration. Das Streben nach einem Leben in Würde und Freiheit. 

Wir widersprechen jeder Schönrederei und werden die Einrichtung weiterhin als genau das bezeichnen, was sie ist: Ein Abschiebeknast! Und Abschiebeknäste darf es nicht geben! ---

Schwingt euch deshalb am 11. Mai / kommenden Samstag auf die Fahrräder! 
Gemeinsam mit Aktivist*innen aus Hamburg und Schleswig-Holstein radeln wir nach Glückstadt. Mit dem Zug geht es bis Elmshorn, von dort mit dem Rad weiter. Die genauen Abfahrtszeiten findet ihr auf der Homepage des Bündnis „Glückstadt ohne Abschiebehaft“ und bei Pro Bleiberecht.

Und jetzt einmal alle zusammen:
Say it loud – say it clear – Refugees are welcome here!

Sei wachsam

Ezé Wendtoin mit einem Reinhard Mey Cover

Die Innenseiten der Außenseiter

Ein kleiner Kommentar zu aktuellen Debatten…

Hinterlandgang – Aufstand und Tristesse – Releaseparty – 20.4. Demmin

Aufstand & Tristesse – Releaseparty

Hinterlandgang – Support: Attic109

am 20. April 2019, 19:30 bis 23:59 Uhr
Lübecker Speicher Demmin, Am Bollwerk 5, 17109 Demmin
Eintritt: 10 € / Schüler 6 €

https://www.facebook.com/events/247128989410247/

…auch am 8. Mai wird Hinterlandgang in Demmin spielen !

Aktionswoche „Her mit dem schönen Leben“ in Rostock – 27.4. bis 4.5.

Spätestens seit den Migrationsbewegungen 2015 haben Menschen in Deutschland zu Hunderttausenden angepackt, geholfen, gespendet und unabhängig von parteipolitischen Kursen und Debatten ihre Vorstellung einer besseren Welt ganz praktisch umgesetzt. Genauso haben Selbstorganisationen von Geflüchteten protestiert, gestreikt und gekämpft.

Als Antwort auf das Erstarken rassistischer Parteien und Kräfte in der gesamten Gesellschaft, wollen wir am 04. Mai demonstrieren gehen, um unsere Forderung nach dem schönen Leben auf die Straße zu tragen.

In der vorangehenden Aktionswoche wollen wir dich einladen, unsere Vorträge, Workshops, Partys und Veranstaltungen zu besuchen und mit uns gemeinsam zu formulieren, wie das schöne Leben aussehen kann – solidarisch, selbstbestimmt und wild. Die Welt gehört uns!

Mehr Infos:
https://www.hrohilft.de/aktion/
auf Facebook
Am 28.4. gibt es im Rahmen der Aktionswoche Infos zum 8. Mai in Demmin

Übrigens: Am 23. Mai will die AfD noch ein – hoffentlich letztes – Mal auf den Neuen Markt in Rostock – mehr Infos zu den geplanten Protesten kommen bald bei Rostock Nazifrei

Wildes Herz in der ARD-Mediathek

Bei jedem 8. Mai war wer von der Band mit vor Ort, was im Film dokumentiert wird.
Im letzten Jahr spielte Feine Sahne Fischfilet am 8. Mai in Demmin, kurz davor lief der Film im Kino, nur nicht im Demminer Kino.
Das Thema vom Film ist aber ein anderes. Viel Spaß beim schauen!