Demmin Nazifrei http://demminnazifrei.blogsport.de We can do it! Mon, 12 Apr 2021 23:00:56 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Solidarität gegen Repression – Demos müssen tanzbar sein! http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/04/13/soligruppe/ http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/04/13/soligruppe/#comments Mon, 12 Apr 2021 22:31:40 +0000 Administrator Gerichtsprozesse um den 8.5.2019 um den 8.5.2021 http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/04/13/soligruppe/ Einer der Kundgebungs-Anmelder*innen der Befreiungsfeier in Demmin 2019 steht kurz vor einem Gerichtstermin. Der Vorwurf: Auf der Befreiungsfeier wurde gefeiert.

Polizei und Ordnungsamt werfen ihm vor auf “seiner” Kundgebung hätte es zu viel Musik gegeben. Erlaubt waren nur 7 Minuten Musik, dann 5 Minuten Pause. Außerdem hätten Besucher*innen der Kundgebung Alkohol getrunken und Glasflaschen dabei gehabt. Der Anmelder hätte dies nicht engagiert genug unterbunden. Das soll nun 1500€ Strafe kosten und wird vor Gericht geklärt.

Wann? Am Abend vor dem Prozess, 18.30 Uhr
Start: Neubrandenburg HBF

Unsere Soli-Demo gegen ihre Repression!
Das Ordnungsamt Mecklenburgische Seenplatte findet Musik unpolitisch, also beweisen wir ihnen das Gegenteil!
• Feiern ist eine politische Ausdrucksform! Am 8. Mai 100% sicher – aber auch darüber hinaus.
• Auch mit Musik drücken wir unsere Meinung aus! Zwangspausen für Musik auf Demos sind Quatsch.
• 1500€ Strafe wegen Alkohol und Glasflaschen auf einer Kundgebung ist unverhältnismäßig! Es schreckt Menschen ab sich als Demo-Anmelder*in zu engagieren.

Kommt zur Verhandlung am Folgetag in Neubrandenburg!
Gerichts-Termine sind öffentlich. Wir laden euch deswegen ein: Zeigt eure Solidarität auch im Gerichtssaal und kommt zur Verhandlung. Für alle, die nicht in den Saal passen, wird vor dem Gerichtsgebäude eine Kundgebung angemeldet – mit Musik natürlich.

Wann? Achtet auf Ankündigungen. Bisher gibt es keinen Verhandlungstermin.
Eintritt: Kostenlos. Bringt euren Ausweis mit. Im Vorfeld sehr wahrscheinlich Taschenkontrollen.

Spendet für die Gerichtskosten
Angeklagt ist einer – gemeint sind alle. Wir freuen uns deswegen über Spenden, um die Kosten für Gericht (und hoffentlich nicht für das Strafgeld) solidarisch auf mehrere Schultern zu verteilen. Spenden gehen an folgendes Solikonto:

Schwarzrote Hilfe Rostock n.e.V.
IBAN: DE05 4306 0967 2031 6731 00
GLS Gemeinschaftsbank eG
Verwendungszweck: 8.Mai

Wir feiern die Befreiung!
Unter diesem Motto kommen seit mehreren Jahren hunderte Menschen am 8. Mai in Demmin zusammen. Wir feiern die Befreiung Deutschlands vom Faschismus. Wir stehen jeden Tag weiter für eine freie und solidarische Gesellschaft ein. Wir treten jedes Jahr dem Naziaufmarsch entgegen, der in Demmin versucht Erinnerung zu einem falschen Geschichtsbild zu verdrehen.

Ein breites Bündnis organisiert diese Befreiungsfeier: Gewerkschaften, Initiativen, Parteien und Einzelpersonen rund um Demmin Nazifrei melden überall in Demmin Kundgebungen an.

Demo in Zeiten von Corona?!
Sind wir Schwurbler*innen? Nein. Wir denken trotzdem, dass wir gerade jetzt das Recht auf Versammlungsfreiheit bewahren und dafür streiten müssen. Natürlich unter angemessenen Eindämmungsmaßnahmen gegen Corona: Abstand, Maske, begrenzte Anzahl an Leuten. Achtet auf euch und andere. Bleibt bitte zu Hause, wenn ihr Corona-Symptome an euch bemerkt.

Pressemitteilung dazu

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Was erwartet uns diese Jahr zum 8. Mai? http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/04/11/was-erwartet-uns-diese-jahr-zum-8-mai/ http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/04/11/was-erwartet-uns-diese-jahr-zum-8-mai/#comments Sun, 11 Apr 2021 12:09:52 +0000 Administrator Veranstaltungen vom Aktionsbündnis um den 8.5.2021 http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/04/11/was-erwartet-uns-diese-jahr-zum-8-mai/ Noch ist vieles unklar, wie der 8. Mai in Demmin aussehen wird. Durch die Pandemie und aktuell hohen Inzidenzzahlen ist ein normales Planen genauso wie im letzten Jahr nicht möglich. Aktuell sind wir in der Feinabstimmung für verschiedene Szenarien und werden in der nächsten Zeit dazu unsere Ideen veröffentlichen. Die Behörden halten sich noch bedeckt, da die Regierung noch keine klaren Regeln für die nächste Zeit erlassen hat.
Die NPD ist im Wahlkampfmodus und hat für den 1. Mai in Greifswald nach zwei Jahren mal wieder eine Demo angekündigt. Deswegen gehen wir davon aus, dass sie auch für den 8. Mai planen. Ob sie wie im letzten Jahr kurzfristig (offiziell wegen den wegen den Corona-Auflagen) wieder kurzfristig absagen, bleibt abzuwarten.
Wir bereiten uns auf alles denkbare vor und halten euch auf dem Laufenden, haben schon mehrere Versammlungen für den 8. Mai angemeldet. Also haltet auch diesen Samstag frei, denn wir werden mit einem sinnvollen Corona-Konzept auf alle Fälle den Tag der Befreiung feiern!!!

Für eine offene, solidarische Gesellschaft!
Mit kreativen Ideen gegen Geschichtsrevisionismus!

#8mdm

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Irre – Polizei in MV macht gemeinsame Sache mit Querdenker*innen und begeht mehrere Rechtsbrüche http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/04/08/irre-polizei-in-mv-macht-gemeinsame-sache-mit-querdenkerinnen-und-begeht-mehrere-rechtsbrueche/ http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/04/08/irre-polizei-in-mv-macht-gemeinsame-sache-mit-querdenkerinnen-und-begeht-mehrere-rechtsbrueche/#comments Thu, 08 Apr 2021 07:52:21 +0000 Administrator gegen die AfD Corona-Leugner*innen http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/04/08/irre-polizei-in-mv-macht-gemeinsame-sache-mit-querdenkerinnen-und-begeht-mehrere-rechtsbrueche/ Querdenker*innen haben viel Fantasie. Das ist nichts Neues. Offenbar ist die Landespolizei MV auf den Verschwörungswahn der Corona-Leugner*innen hereingefallen und hat im Sog der Verschwörung selbst Straftaten begangen: Es fing alles an wie eine normale Querdenker*innen-Demo. Am Hafen in Demmin, einer Kleinstadt im Kreis Mecklenburgische Seenplatte (Ja, das ist die Stadt von der der preisgekrönte Dokumentarfilm „Über Leben in Demmin“ handelt, wo seit mehr als zehn Jahren am 8. Mai Neonaziaufmärsche stattfinden.), versammeln sich am Ostersamstag, am 3.4.2021, etwa 25 Fahrzeuge zu einem angemeldeten Autokorso gegen die Corona-Präventionsmaßnahmen. Am Hafen stehen alte Getreidespeicher, einer davon wird von einem Kulturverein betrieben. Weil bei vorherigen Querdenker*innendemonstrationen in Demmin Übergriffe auf Demonstrationsbeobachter*innen stattfanden, beobachteten diesmal drei Personen die Querdenker*innendemo aus der sicheren Entfernung der dritten Etage des Kulturspeichers.

Einige Querdenker*innen bemerken die Beobachter*innen und sind offenbar sauer. Was könnte helfen? Erfahren in Verschwörungsmythen befürchten sie folglich, dass aus dem Fenster dort nun Pflastersteine auf ihre schönen Autos geworfen werden könnten. Mit dieser wirren Idee treten sie an die Polizei heran, die die Demonstration absichern soll. Und wie wunderbar – die Polizei glaubt den Verschwörer:innen. Obwohl polizeibekannt ist, dass es jüngst Übergriffe auf Demobeobachter*innen in Demmin gab. Obwohl auf den Kulturverein am Hafen bereits eine mutmaßlich rechtsextrem motivierte Brandstiftung erfolgte…

Viel schlimmer noch. Bei Menschen, die Verschwörungen glauben, setzt bekanntlich der Verstand aus. So auch bei der Polizei. Rechtswidrig wird auf diesen „Verdacht“ hin mit mehr als acht Beamt*innen in das Haus des Kulturvereins eingedrungen. Ohne richterlichen Beschluss wird das Gebäude durchsucht und mit nötigendem Druck werden die Personalien der drei Beobachter festgestellt. Gefunden wird selbstverständlich nichts. Heimlich machen sich die Polizeibeamt*innen aus dem Staub. Es gibt kein Protokoll, keine Information an den Vereinsvorstand. Es scheint den Beamt*innen zu dämmern, dass sie den Querdenker*innen auf den Leim gegangen sind.

Der Verein hat Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch gegen die Polizei gestellt. Dabei wurde deutlich, dass der zuständige Polizeipräsident noch immer Hoffmann-Ritterbusch heißt. Das ist genau der Mann, der 2019 auf dem Privatgelände des FUSION-Festivals eine Polizeistation errichten wollte. Eine Gruppe aus Kommunalpolitiker*innen und Rechtsanwält*innen konnte ihn nach wochenlangem Hin und Her davon überzeugen, dass sich auch die Polizei in der Demokratie an ihren Rechtsrahmen halten muss. Erst als dies ein bundesweiter Skandal wurde, lenkte Hoffmann-Ritterbusch ein. Weil also begründete Zweifel an einer ordnungsgemäßen Behandlung der Anzeige bestehen, hat der Verein auch den neuen Innenminister Renz und den Innenausschuss des Landtags über diese skandalösen Vorgänge informiert. Es wird sich also zeigen, wie gut neue Besen kehren können.

Hier der Link zum Schreiben an den Polizeipräsidenten

Mehr Infos zum Autokorso am Ostersamstag

Medienberichte:

Süddeutsche Zeitung

NDR
Nordkurier
SVZ plus
Nordkurier plus
Erklärung der Linkspartei MV
nochmal Nordkurier

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#unteilbar MV http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/03/22/unteilbar-mv/ http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/03/22/unteilbar-mv/#comments Mon, 22 Mar 2021 15:08:43 +0000 Administrator um den 8.5.2021 http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/03/22/unteilbar-mv/ Vor kurzem hat sich das Netzwerk #unteilbar MV gegründet. Wir sind ein Teil davon und der 8. Mai in Demmin wird dieses Jahr eine von vielen Aktionen von #unteilbar MV sein.

„Wir bündeln unsere Kräfte, Stimmen und Visionen für eine Zukunft, die alle Menschen mitdenkt, Barrieren abbaut und niemanden zurücklässt. Eine Zukunft, in der uns Vielfalt zusammenbringt statt trennt, in der individuelle und selbstbestimmte Lebensentwürfe selbstverständlich sind. In der Umwelt und Natur auch für unsere Kindeskinder erlebbar bleiben. Wir wehren uns gegen Antisemitismus und jede andere Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Antifeminismus, gegen Sozialabbau und Verarmung.
Als #unteilbar MV stehen wir für ein Bündnis derjenigen, die sich für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft einsetzen. Unser Ziel ist eine stetige und dauerhafte Vernetzung, in der bestehende Bündnisse zusammenfinden und neue entstehen. Wir sind #unteilbar in Mecklenburg-Vorpommern.“

Solidarität statt Ausgrenzung!

mehr Infos: https://www.unteilbar-mv.org/

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http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/03/22/unteilbar-mv/feed/
Gemeinsam gegen den Landesparteitag der AfD MV http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/03/13/gemeinsam-gegen-den-landesparteitag-der-afd-mv-am-20-und-21-maerz-2021/ http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/03/13/gemeinsam-gegen-den-landesparteitag-der-afd-mv-am-20-und-21-maerz-2021/#comments Sat, 13 Mar 2021 09:22:23 +0000 Administrator gegen die AfD http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/03/13/gemeinsam-gegen-den-landesparteitag-der-afd-mv-am-20-und-21-maerz-2021/ Aktualisierung:
Die AfD MV verliert die Klage vor dem Oberverwaltungsgericht. Das Gericht bestätigt die Grenze von 125 Menschen im Jahnsportforum. Die AfD will sich aber mit bis zu 400 Teilnehmer*innen treffen. Es gibt also keinen Landesparteitag der AfD MV an diesem Wochenende in Neubrandenburg….
Nun planen sie einen Parteitag im Zelt Ende April oder Anfang Mai.
Dem Protest durch uns werden sie dadurch nicht entkommen.
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Kein-AfD-Parteitag-mit-400-Teilnehmern,afdparteitag122.html

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Der AfD Landesverband Mecklenburg-Vorpommern plant einen weiteren Anlauf für seinen Landesparteitag im Jahnsportforum in Neubrandenburg. Dieses Mal versuchen sie ausgerechnet am internationalen Aktionswochenende gegen Rassismus das Veranstaltungszentrum Neubrandenburg (VZN) für eine Präsenzveranstaltung zu nutzen.

Die AfD-MV versucht aktuell, sich den Weg ins VZN über den Klageweg zu erstreiten. Wir fordern das VZN auf der AfD keinen Raum für ihre Hetze zu bieten. Sollte der Landesparteitag am 20.03.21 stattfinden, werden wir vor Ort sein. Wir laden alle herzlich ein dabei zu sein, die der AfD und ihrer menschenfeindlichen Politik ihr Solidarität entgegenstellen möchten.

Dieses Event wird wohl wieder ein Superspreader, zumindest für Hass und Hetze der AfD. Und das in Zeiten einer Viruspandemie, in der sich die meisten politischen Akteur*innen um alternative Formate bemühen.
Die AfD ist seit der letzten Wahl deutlich radikaler geworden, muss immer mehr dem extrem rechten Spektrum zugeordnet werden. Diese Partei steht wie keine andere für eine rassistische, sexistische, islamfeindliche, antisemitische und menschenverachtende Hetze. Große Teile des Landesverbandes MV stehen hinter dem formal aufgelösten, aber immer noch präsenten faschistischen „Flügel“ um Björn Höcke und dessen Vertreter Andreas Kalbitz.

Wir werden dieser Partei und deren Vertreter*innen unseren breiten und bunten Protest entgegenstellen und ein weiteres Mal zeigen, dass wir mehr sind. Neubrandenburg ist kein Ort für völkische und extrem rechte Versammlungen, sondern eine weltoffene, vielfältige Stadt! Wir stehen für ein solidarisches Miteinander, unabhängig von Herkunft, Religion, Hautfarbe und sexueller Orientierung. Daher fordern wir die Betreiber*innen des Jahnsportforums auf, den Vertrag mit der AfD MV nicht zu unterzeichnen und rufen dazu auf, gegen den Parteitag zu demonstrieren.

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Wir mobilisieren schon mal zur Gegenkundgebung vor dem Jahnsportforum. Dazu braucht es die Unterstützung von euch allen!

Kommt am 20.03. ab 09:00 Uhr zum Jahnsportforum, Neubrandenburg.

Bringt Leute, Fahnen und Schilder mit nach Neubrandenburg, für einen gebührenden Empfang

Um euch und andere zu schützen, bitten wir darum, eigenverantwortlich und solidarisch die Hygieneregeln (Abstand halten, Mund und Nase bedecken) einzuhalten.
Kontakt: Aufstehen gegen Rassismus Mecklenburg-Vorpommern
https://www.facebook.com/AgR.MeckPomm
info@aufstehen-gegen-rassismus.de
0159 0612 5956

Unterzeichnende:
AG Zukunftsdialog
Aktionsbündnis 8. Mai Demmin
Aufstehen gegen Rassismus Mecklenburg-Vorpommern
Bündnis 90/Die Grünen KV Mecklenburgische Seenplatte
Waren Nazifrei
Wismar für Alle

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In Gedenken an Hanau http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/02/19/im-gedenken-an-hanau/ http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/02/19/im-gedenken-an-hanau/#comments Fri, 19 Feb 2021 16:58:11 +0000 Administrator Allgemein Refugee welcome http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/02/19/im-gedenken-an-hanau/ #HanauWarKeinEinzelfall
#HanauIstUeberall
#saytheirnames

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Plakat-Aktion zum Jahrestag von Hanau 19.2. http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/02/18/plakat-aktion-zum-jahrestag-von-hanau-19-2/ http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/02/18/plakat-aktion-zum-jahrestag-von-hanau-19-2/#comments Thu, 18 Feb 2021 14:48:44 +0000 Administrator Allgemein Refugee welcome http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/02/18/plakat-aktion-zum-jahrestag-von-hanau-19-2/ Wir trauern und erinnern uns. An Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin.
Infos zum 10. Opfer, Gabriele Rathien, der Mutter. des Attentäters


Erinnerung
Gerechtigkeit
Aufklärung
Konsequenzen
Gemeinsam für eine offene Gesellschaft !

Morgen ist der Jahrestag – 19.2.2020 #Hanau
Heute haben wir dazu Plakate in den Straßen von Demmin verteilt, die eine Woche sichtbar bleiben.

Der rechte Terror existiert auch in MV. Die rechtsextreme Gruppe Nordkreuz um ihren Gründer Marko Groß (SEK-Polizist) plante wesentlich mehr Menschen umzubringen, organisierte sich Leichensäcke und Löschkalk dafür.

In Demmin ist der Alltagsrassismus jeden Tag zu spüren. Auch hier gilt sich öffentlich dagegen zu stellen, den Mund auf zu machen.

Weitere Infos: https://19feb-hanau.org/ und Statement aus der Klimagerechtigkeitsbewegung

Nordkurier-Artikel

Dazu:
Filmbeitrag der ARD: Hanau – Eine Nacht und ihre Folgen
Radiobeitrag: Der letzte Tag – das rassistische Attentat von Hanau
Deutschlandfunk: Der letzte Tag – Das Attentat von Hanau

„Es sind diese fließenden Formen rechten Terrors, die in den Handlungen Einzelner ihre mörderische Zuspitzung und Folge finden und damit niemals Einzeltaten sind. Schluss damit! Damit wir keine Angst mehr haben müssen, muss es politische Konsequenzen geben.“
Initiative 19. Februar Hanau

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Befreiungskalender http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/02/15/befreiungskalender/ http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/02/15/befreiungskalender/#comments Mon, 15 Feb 2021 10:41:37 +0000 Administrator Veranstaltungen vom Aktionsbündnis um den 8.5.2021 http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/02/15/befreiungskalender/ Der Tag der Befreiung – für viele Leute nicht unbedingt der 08. Mai 1945. Die Befreiung vom Faschismus durch die Alliierten fand beispielsweise in Aachen bereits am 21.10.1944 statt, im ehemaligen KZ Groß Rosen am 13.02.1945.
In den nächsten Wochen wollen wir euch einen Eindruck vom Zeitverlauf 1945 geben, indem ihr mit kurzen Texten & Fotos über die Befreiung verschiedener Orte und Lager in Europa informiert werdet. Diese Beiträge erscheinen vor allem auf unserem Twitterkanal: https://twitter.com/demminnazifrei

Viele Informationen über die Befreiungstermine kommen von https://dasjahr1945.de, einer Website von VVN-BdA

„(…), dass Auschwitz nicht noch einmal sei.“ (Adorno)

13.02.45 KZ Groß Rosen im damaligen Kreis Schweidnitz (Schlesien), südlich von Breslau (Wroclaw)

Das KZ Groß Rosen entstand in der Nähe eines Steinbruches der SS-eigenen Firma Deutsche Erd- und Steinwerke im Juni 1940 als Außenlager des KZ Sachsenhausen.
Die Häftlinge kamen aus mindestens 27 Herkunftsländern, vor allem aus Polen und der UdSSR, im letzten Jahr viele Juden aus Polen und Ungarn.
Am 8. und 9. Februar 1945 wurde das Stammlager Groß Rosen und 23 Außenlager geräumt. Zirka 44.000 Häftlinge wurden in über 50 nachgewiesenen Evakuierungszügen nach Buchenwald, Flossenbürg, Mauthausen und Dora-Mittelbau verbracht. Ein SS-Kommando erschoss mehr als 30 im Lager versteckte Häftlinge.
Das Hauptlager wurde am 13. Februar 1945 von der Roten Armee eingenommen.


http://www.nise81.com/archives/1055

und unsere Forderung bleibt: 8. Mai – Bundesweiter Feiertag

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#mehr Blumen – Kein Handschlag mit Faschisten http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/02/04/mehr-blumen-kein-handschlag-mit-faschisten/ http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/02/04/mehr-blumen-kein-handschlag-mit-faschisten/#comments Thu, 04 Feb 2021 20:16:04 +0000 Administrator Refugee welcome gegen die AfD http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/02/04/mehr-blumen-kein-handschlag-mit-faschisten/ Der 5. Februar 2020 in Thüringen war ein Dammbruch. Durch die Wahl eines Ministerpräsidenten mit Hilfe der Stimmen der AfD konnte zum ersten Mal seit 1945 eine faschistische Partei die Regierung eins Bundeslandes mitbestimmen. Die solidarische Zivilgesellschaft hat laut deutlich gemacht: Wir stehen #unteilbar miteinander. Nicht mit uns! Kein Handschlag mit Faschisten! Kein Pakt mit Faschisten!

Diese Nichtzusammenarbeit mit der AfD ist für die lokalen, kommunalen Parlamente genauso wichtig, Leider findet diese Zusammenarbeit in einigen Städten und Gemeinden trotzdem statt. Dies sollte umgehend beendet werden.

Das Bündnis, welches den Protest unter dem Motto #nichtmituns am 15.2.2020 organisiert hat, lädt zu einem Livestream ein, um an den Dammbruch der Wahl Kemmerichs zu erinnern. Das Motto lautet: #mehrBlumen – Kein Handschlag mit Faschisten! Auch in diesem Jahr gilt es wieder alles dafür tun, dass so eine Wahl sich nicht wiederholt.
Am Freitag wird die Vielfalt und die unterschiedlichen Perspektiven des Bündnisses zu diesem Ereignis durch eine Auswahl verschiedener Redner:innen sichtbar gemacht:

DGB Hessen- Thüringen: Michael Rudolph
Thüringer Bündnisvernetzung und auf die Plätze Bündnis Erfurt: Anna-Lena Metz
Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (Thüringen): Konrad Erben
Damigra: Yara Mayassah
Fridays for Future: Marvin Volk
Aktion der Vielen: Gernot Süßmuth (Nationaltheater Weimar)
Moderation: Romy Arnold (MOBIT)

Auch wenn wir euch gern alle wieder sehen würden: Bitte seht von einer Teilnahme an der Versammlung in Präsenz ab.

Teilt gern die Live-Übertragung (Start ab 13 Uhr) mit folgenden Links:

https://www.youtube.com/watch?v=Cuzcd6BUkVc

https://www.facebook.com/events/993152601091343/

https://www.twitch.tv/dgbjugendthueringen

Forderungen und Positionen des Flüchtlingsrats Thüringen zur Landtagswahl 2021

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Aktion am Samstag, 30.1. in Demmin : Kein Pushback ist legal! http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/01/28/aktion-am-30-1-in-demmin-kein-pushback-ist-legal/ http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/01/28/aktion-am-30-1-in-demmin-kein-pushback-ist-legal/#comments Thu, 28 Jan 2021 14:07:39 +0000 Administrator Veranstaltungen vom Aktionsbündnis Refugee welcome http://demminnazifrei.blogsport.de/2021/01/28/aktion-am-30-1-in-demmin-kein-pushback-ist-legal/ Am Samstag, 30.1. um 14 Uhr gibt es eine Aktion am Marienhain (Demminer Innenstadt). Wir wollen auf die unmenschliche Situation der Geflüchteten an den EU-Außengrenzen aufmerksam machen. Im Marienhain werden wir sichtbar auf die Missstände hinweisen.
Kommt dazu und achtet auf Hygiene und Abstand!

Unsere Aktion ist Teil eines europaweiten Aktionstag unter dem Motto „Aufnahme statt Abschottung“. In vielen Städten und Kommunen werden die Forderungen nach draußen getragen, Spuren hinterlassen um Solidarität mit Menschen an den europäischen Außengrenzen zu zeigen.

Die EU und Deutschland nehmen die Verhältnisse in Bosnien nicht nur in Kauf, sondern haben sie bewusst herbeigeführt. Schutzsuchenden wird die Ankunft in der EU systematisch verweigert. Anstelle eines Asylverfahrens erwartet die Menschen in Kroatien eine gewalttätige Grenzpolizei, die sie mit brutalen Methoden zurück nach Bosnien-Herzegowina drängt.

Die Bundesregierung unterstützt dieses Vorgehen: Erst im Dezember 2020 schenkte das Deutsche Innenministerium der kroatischen Grenzpolizei 20 Fahrzeuge. Diese Finanzierung des Grenzschutzes ist eine Finanzierung der Gewalt, die von Amnesty International als Folter eingestuft wird. Dieser systematische Bruch nationalen, europäischen und internationalen Rechts ist der Grund, weshalb Menschen in Bosnien-Herzegowina festsitzen.

Insgesamt sind aufgrund der EU-Abschottungspolitik etwa 10.000 Menschen in Bosnien gestrandet. Sie alle benötigen Schutz und eine Perspektive.

#KeinPushbackIstLegal!

Tagesschau dazu: Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) hat europäische Staaten scharf kritisiert, die Flüchtlinge an den Grenzen zurückweisen.

mehr Infos:
https://balkanbruecke.org/aktionstag-30-01-2021/
https://seebruecke.org/news/aktionstag-30-01-aufnahme-statt-abschottung/

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